BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Flüchtlingsschutz

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Flüchtlingsschutz

Auf Basis der Genfer Flüchtlingskonvention gelten Menschen als Flüchtlinge, die sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren aufgrund ihrer

  • Rasse (der Begriff "Rasse" wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
  • Nationalität,
  • politischen Überzeugung,
  • religiösen Grundentscheidung oder
  • Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Orientierung gründet)

außerhalb ihres Herkunftslands befinden und sie den Schutz ihres Herkunftslands nicht in Anspruch nehmen können oder aufgrund der begründeten Furcht nicht in Anspruch nehmen wollen.

Beispiele für Handlungen, die als Verfolgung gelten können, sind:

  • Anwendung physischer oder psychischer Gewalt, einschließlich sexueller Gewalt,
  • gesetzliche, administrative, polizeiliche und/oder justizielle Maßnahmen, die als solche diskriminierend sind oder in diskriminierender Weise angewandt werden,
  • unverhältnismäßige oder diskriminierende Strafverfolgung oder Bestrafung,
  • Verweigerung gerichtlichen Rechtsschutzes mit dem Ergebnis einer unverhältnismäßigen oder diskriminierenden Bestrafung,
  • Handlungen, die an die Geschlechtszugehörigkeit anknüpfen oder gegen Kinder gerichtet sind.

Hervorhebung als Achtung: Ausschlussgründe für eine Schutzberechtigung

Eine Schutzberechtigung der vier Schutzformen – Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz oder ein Abschiebungsverbot – kommt nicht in Betracht, wenn Ausschlussgründe vorliegen. Dazu gehören:
Wenn eine Person ein Kriegsverbrechen oder eine schwere nichtpolitische Straftat außerhalb des Bundesgebiets begangen hat, den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwidergehandelt hat, als Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland anzusehen ist oder eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil sie wegen eines Verbrechens oder besonders schweren Vergehens rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden ist.

Hervorhebung_Gesetzgebung: Hintergrundinformationen

Das materielle Flüchtlingsrecht ermöglicht im Hinblick auf den Sprachgebrauch, die Aufnahme von Schutzsuchenden aus humanitären Gründen und umfasst neben den vom Bundesamt im Rahmen eines Asylverfahrens zu prüfenden Schutznormen ein weites Feld weiterer humanitärer Bleiberechte, die in die Zuständigkeit der Länder, speziell der Ausländerbehörden und Härtefallkommissionen fallen.

Hervorhebung_Gesetzgebung: Rechtliche Grundlagen und Folgen

  • Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre
  • Niederlassungserlaubnis nach drei oder fünf Jahren möglich, wenn weitere Voraussetzungen, wie etwa die Sicherung des Lebensunterhalts sowie ausreichende Deutschkenntnisse, erfüllt sind.
  • unbeschränkter Arbeitsmarktzugang - Erwerbstätigkeit gestattet

§ 3 Abs. 1 AsylG

Datum 06.08.2016

Zusatzinformationen

Screenshot aus dem Film

Integriertes Flüchtlingsmanagement

In einem neuen Erklärfilm wird das Konzept des "Integrierten Flüchtlingsmanagements" des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgestellt.

Mehr: Integriertes Flüchtlingsmanagement …

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