BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Anerkennung von Forschungseinrichtungen

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Anerkennung von Forschungseinrichtungen zum Abschluss von Aufnahmevereinbarungen

Durch die Richtlinie 2005/71/EG werden die Zulassung und die Mobilität von Drittstaatsangehörigen zu Forschungszwecken gefördert. Den Forschern werden bestimmte Rechte hinsichtlich des Aufenthalts, der Abhaltung von Unterricht an Hochschulen, der Gleichbehandlung bei der Diplomanerkennung, der Arbeitsbedingungen, der sozialen Sicherheit, der Besteuerung und der Mobilität innerhalb der EU für dasselbe oder andere Forschungsvorhaben eingeräumt.

Umsetzung in nationales Recht

Durch die Anpassung des Aufenthaltsgesetzes und der Aufenthaltsverordnung (§ 20 Aufenthaltsgesetz und Abschnitt 3a der Aufenthaltsverordnung) wurde die Richtlinie in nationales Recht umgesetzt. Das vom Bundesamt durchzuführende Anerkennungsverfahren für Forschungseinrichtungen zum Abschluss von Aufnahmevereinbarungen ist Bestandteil eines erleichterten dreistufigen aufenthaltsrechtlichen Verfahrens, über das Forscher aus Nicht-EU-Staaten, die für einen mehr als dreimonatigen Forschungsaufenthalt nach Deutschland kommen wollen, eine Aufenthaltserlaubnis erhalten können.

Zuständigkeiten

Das aufenthaltsrechtliche Verfahren gliedert sich in drei Schritte:

  1. Anerkennungsverfahren für Forschungseinrichtungen durch das Bundesamt,
  2. Abschluss einer Aufnahmevereinbarung zwischen der Forschungseinrichtung und dem Forscher,
  3. Erteilung des Aufenthaltstitels auf Antrag des Forschers durch die Auslandsvertretung (als Visum aus dem Ausland) und die Ausländerbehörde (nach der Einreise, als Aufenthaltserlaubnis im Inland).

Forschungseinrichtungen im Sinne der Richtlinie können auch Unternehmen sein, die Forschung betreiben. Forschung ist jede systematisch betriebene schöpferische und rechtlich zulässige Tätigkeit, die den Zweck verfolgt, den Wissensstand zu erweitern, einschließlich der Erkenntnisse über den Menschen, die Kultur und die Gesellschaft, oder solches Wissen einzusetzen, um neue Anwendungsmöglichkeiten zu finden.

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