Das Europäische Migrationsnetzwerk
Europaweites Netzwerk für Asyl und Migration
Ziel des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) ist es, den Organen der Europäischen Union, den an dem Netzwerk beteiligten Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit objektive, zuverlässige und vergleichbare Informationen zu den Bereichen Migration und Asyl zur Verfügung zu stellen.
Das EMN will dazu beitragen, eine systematische Grundlage für die Überwachung und Analyse der vielschichtigen Phänomene Migration und Asyl zu erarbeiten, um die Politik in der Europäischen Union zu unterstützen.
Ein Steuerungsausschuss aus Vertretern der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten beschließt jährlich ein Arbeitsprogramm für das EMN.
Rechtsgrundlage für die Arbeiten des EMN ist die Entscheidung des Rates 2008/31/EU vom 14. Mai 2008.
Nationale Kontaktstellen und Partner
Das EMN besteht aus von den Regierungen benannten nationalen Kontaktstellen und wird durch die Generaldirektion für Inneres der Europäischen Kommission koordiniert. Für Deutschland nimmt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Kontaktstellenfunktion wahr.
Für eine möglichst umfassende Sichtweise über die Situation in den Mitgliedstaaten haben die Kontaktstellen ihrerseits nationale Netzwerke errichtet. Das Bundesamt hat als Kontaktstelle ein ausgewogenes und sachverständiges Netzwerk in Deutschland aufgebaut und steht mit Universitäten, Forschungseinrichtungen, internationalen Organisationen und staatlichen Stellen in engem Kontakt.
Entstehung
Im Dezember 2001 forderte der Europäische Rat in Laeken die Europäische Kommission auf, ein System für den Austausch von Informationen über alle Aspekte von Migration aufzubauen und damit einen Beitrag zu der gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik zu leisten.
Daraufhin wurde 2002 das EMN als Pilotprojekt begonnen und von 2004 bis Ende 2006 als vorbereitende Maßnahme durchgeführt. Der Europäische Rat in Thessaloniki (2003) begrüßte die Einrichtung des EMN. Zudem erklärte er, die Möglichkeit der Schaffung einer permanenten Struktur zu einem späteren Zeitpunkt prüfen zu wollen.
Das Haager Programm hat für den Zeitraum von 2005 bis 2009 den Bedarf für gemeinsame Analysen zum Migrationsphänomen bekräfigt. Dies umfasste die Sammlung, Bereitstellung, den Austausch und die effiziente Verwendung aktueller Informationen.
Das Stockholmer Programm als dessen Nachfolger für den Zeitraum von 2010 bis 2014 enthält zahlreiche Elemente, die auf einen besseren Austausch von Informationen zwischen den Mitgliedstaaten über Migrations- und Asylentwicklungen abzielen.
