BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Anerkennung von Forschungseinrichtungen - Anerkennung von Forschungseinrichtungen

Navigation und Service

Anerkennung von Forschungseinrichtungen

Das vom Bundesamt durchzuführende Anerkennungsverfahren für Forschungseinrichtungen zum Abschluss von Aufnahmevereinbarungen ist Bestandteil eines erleichterten dreistufigen aufenthaltsrechtlichen Verfahrens, über das Forscher aus Nicht-EU-Staaten, die für einen Forschungsaufenthalt nach Deutschland kommen wollen, eine Aufenthaltserlaubnis erhalten können. Durch dieses Verfahren werden die Zulassung und die Mobilität von Drittstaatsangehörigen zu Forschungszwecken erleichtert, so werden den Forschern bestimmte Rechte eingeräumt, u.a. hinsichtlich des Aufenthalts, der Abhaltung von Unterricht an Hochschulen oder der Arbeitssuche.

Zum 01.08.2017 ändert sich dieses Anerkennungsverfahren für Forschungseinrichtungen. Grund hierfür ist die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/801 (REST-Richtlinie) in nationales Recht, wodurch sich Änderungen u.a. im Aufenthaltsgesetz und der Aufenthaltsverordnung ergeben.

Für staatliche und staatlich anerkannte Hochschulen ebenso wie überwiegend staatlich finanzierte Forschungseinrichtungen ist eine Anerkennung durch das Bundesamt künftig nicht mehr erforderlich, da diese Einrichtungen bereits andere Anerkennungsverfahren durchlaufen haben.
Die überwiegend aus öffentlichen Mitteln stammende Finanzierung ist dabei in Bezug auf die institutionelle Förderung der Forschungseinrichtung zu verstehen. Projektmittel und anderweitige Erträge werden nicht berücksichtigt, da sie jährlichen Schwankungen ausgesetzt sind und damit keinen hinreichend bestimmten Anknüpfungspunkt bieten.


Neu ist auch die Möglichkeit den Forschungsaufenthalt bei einer durch das Bundesamt anerkannten oder bei einer nicht anerkannten Forschungseinrichtung zu verbringen. Der Unterschied für den Forscher besteht darin, dass bei einem Aufenthalt bei einer anerkannten Forschungseinrichtung eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung innerhalb von 60 Tagen zu erteilen ist.


Das Anerkennungsverfahren für Forschungseinrichtungen, das sich bisher auf den Abschluss von Aufnahmevereinbarungen bezog, wird erweitert. Künftig ist es auch möglich einen entsprechenden Vertrag zwischen einem Forscher und einer Forschungseinrichtung mit den geforderten Angaben abzuschließen.

Für Kurzzeitaufenthalte von Forschenden, die bereits einen Aufenthaltstitel eines anderen europäischen Mitgliedstaates zu Forschungszwecken nach der Richtlinie (EU) 2016/801 besitzen, ist die Erteilung eines eigenen deutschen Aufenthaltstitels nicht mehr erforderlich; es hat lediglich noch eine Mitteilung über den geplanten Aufenthalt zu erfolgen.


Der bisher für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 20 Aufenthaltsgesetz vorgegebene Mindestbetrag zur Sicherung des Lebensunterhalts wird nicht mehr gefordert.


Für Forscher gilt damit die allgemeine Erteilungsvoraussetzung der Lebensunterhaltssicherung, d.h. der Lebensunterhalt kann als gesichert angesehen werden, wenn nach Gegenüberstellung aller regelmäßigen Einnahmen und Ausgaben mindestens so viel Geld zur Verfügung steht, dass keine Ansprüche auf Zahlung öffentlicher Mittel besteht.

Zuständigkeiten

Das aufenthaltsrechtliche Verfahren gliedert sich in drei Schritte:

  1. Anerkennungsverfahren für (überwiegend) privat finanzierte Forschungseinrichtungen durch das Bundesamt, sofern ein Antrag gestellt wird,
  2. Abschluss einer Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrags zwischen der Forschungseinrichtung und dem Forscher,
  3. Erteilung des Aufenthaltstitels auf Antrag des Forschers durch die Auslandsvertretung (als Visum aus dem Ausland) und die Ausländerbehörde (nach der Einreise, als Aufenthaltserlaubnis im Inland).

Forschungseinrichtungen im Sinne der Richtlinie können auch Unternehmen sein, die Forschung betreiben. Forschung ist jede systematisch betriebene schöpferische und rechtlich zulässige Tätigkeit, die den Zweck verfolgt, den Wissensstand zu erweitern, einschließlich der Erkenntnisse über den Menschen, die Kultur und die Gesellschaft, oder solches Wissen einzusetzen, um neue Anwendungsmöglichkeiten zu finden.

Direktlinks zu den sozialen Medien