BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - XAusländer

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Datenaustauschstandard XAusländer

Harmonisierung von Geschäftsprozessen mittels elektronischer Datenübermittlung in der Ausländerverwaltung

Allgemeines

XAusländer beschreibt ein standardisiertes Datenaustauschformat auf XML -Basis und betrachtet dabei die Daten, welche von Ausländerbehörden mit Kommunikationspartnern rund um ausländische Staatsangehörige ausgetauscht werden. Die Modellierung der Daten und Nachrichten erfolgt unter Berücksichtigung der XÖV -Regularien und weiterer Standardisierungsvorhaben in Deutschland.
Die rechtlichen Grundlagen hierzu finden sich in Art. 91c GG in Verbindung mit § 99 Abs. 1 Nr. 15 AufenthG und § 76a AufenthV.

Der Standard XAusländer wird seit November 2011 zwischen Ausländerbehörden untereinander und seit November 2012 zwischen Ausländerbehörden und den Meldebehörden genutzt. Seit November 2013 werden Daten zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Ausländerbehörden zu Integrationsdaten ausgetauscht. Die elektronischen Kommunikationen zwischen Ausländerbehörden und den Trägern der Grundsicherung (Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit) sowie den Ausländerbehörden und dem Ausländerzentralregister können ab Mai 2016 genutzt werden.

XAusländer: Ein Projekt für Bund, Länder und KommunenQuelle: BAMF

Zielsetzung / Auftrag

Nach den Vorgaben des BMI ist die nationale E-Government Strategie (hervorgegangen aus der Deutschland-Online Initiative) zum Föderalismus und zur effizienten Verwaltung umzusetzen. Die Standardisierungsvorhaben in allen Verwaltungsbereichen sollen insbesondere eine bessere Vernetzung herstellen. Dabei haben sich die einzelnen Standards nach den Vorgaben des IT-Planungsrats zu richten, der seit 2010 als zentrales Steuerungsgremium für die IT von Bund und Ländern gemäß Art. 91c Grundgesetz fungiert.

Bund und Länder haben das BAMF im Jahr 2007 mit der Entwicklung des Datenaustauschstandards XAusländer beauftragt.

Die obersten Ziele sind

  • Bearbeitungsbeschleunigung durch Anpassung von Geschäftsprozessen
  • Verfahrensbeschleunigung mittels elektronischer Übermittlung
  • Erhöhte Sicherheit aufgrund von Identifikationserleichterungen der Personen
  • Ersparnis von Papier- und Portokosten

Betrieb / Weiterentwicklung

Das Bundesamt selbst ist seit November 2011 Herausgeber und Betreiber des Standards XAusländer. Zur Aufgabenerfüllung gehört neben Wartung und Pflege die beständige Weiterentwicklung des Standards, insbesondere durch Aufnahme weiterer Kommunikationsbeziehungen mit Partnern in der Ausländerverwaltung.
Die Kontakte zu den rund 600 Kommunalbehörden und den Länder-Innenministerien sind insbesondere seit der Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels Ende 2011 als sehr gut zu bezeichnen. Über geschützte und sichere Portale werden Neuheiten und aktuelle Informationen zum Standard direkt und zeitnah bereit gestellt.

Prinzipien / Leitlinien

Ein sich ständig änderndes Umfeld erfordert insbesondere in der Innenverwaltung sowohl die teilweise Änderung/Anpassung von gesetzlichen Grundlagen, als auch Anpassungen bei der Technik.

Dadurch werden die Erfordernisse der Interoperabilität im Hinblick auf Recht, Organisation, Semantik und Technik erkennbar und können Lösungen zugeführt werden.

Spezifikation XAusländer

Der Standard wird in der so genannten Spezifikation XAusländer, aktuell in der Version 1.4.0 vom 31. Juli 2012, detailliert beschrieben. Sie ist verbindliches Dokument für die Verfahrensentwickler zur technischen Umsetzung des Standards. Darin enthalten sind die Beschreibungen für zu implementierende Kommunikationsprozesse und elektronische Nachrichten. Die Spezifikation wird kontinuierlich fortgeschrieben und jeweils neun Monate vor Inbetriebnahme des Standards im elektronischen Bundesanzeiger, auf den Seiten der KoSIT und über die geschützten Portale des BAMF veröffentlicht und den Verfahrensentwicklern der Ausländerfachverfahren zur Verfügung gestellt.

Hervorhebung als Achtung: Hinweis

Die Version 1.4.0 der Spezifikation XAusländer hat am 06.02.2013 das Zertifikat für XÖV-Konformität erhalten.

XAusländer Gremien

XAusländer: Ein Projekt für Bund, Länder und KommunenQuelle: BAMF

Arbeitskreis I der IMK

Der Arbeitskreis I der Innenministerkonferenz (AK I der IMK) ist das oberste Entscheidungsgremium des zu entwickelnden Standards XAusländer. Er ist eingesetzt für Staatsrecht und Verwaltung (u. a. für Verfassungsrecht, Ausländerrecht, Datenschutz und Verwaltungsrecht). Die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, kurz Innenministerkonferenz (IMK) ist eine regelmäßige Konferenz der deutschen Innenminister und der Innensenatoren der Länder.

Änderungsbeirat und QS-Instanz

Der Änderungsbeirat beurteilt und autorisiert ggf. Änderungsanträge auf der Grundlage des Bewertungsvorschlages des Änderungsmanagements.

Die QS-Instanz sichert die Qualität der vom Expertengremium erarbeiteten und umgesetzten Ergebnisse auf der Grundlage der eingereichten Änderungsanträge.

Die Besetzung der beiden Gremien wird durch unterschiedliche Vertreter eines Bereichs (4-Augen-Prinzip) gewährleistet, sodass breites Fachwissen in die Entscheidungen einfließt.

Expertengremium

Das Expertengremium erarbeitet unter Mitwirkung des XPflegers Lösungen für genehmigte Änderungsanträge im Auftrag des Änderungsbeirats. Die Besetzung des Gremiums koordiniert das BAMF als Betreiber des Standards.

Zusammenarbeit mit Verfahrensentwicklern

Das Bundesamt als Betreiber des Standards informiert die Verfahrensentwickler der Fachverfahren über alle Entwicklungen und pflegt einen kontinuierlichen Erfahrungsaustausch. Zur Kommunikation steht das allgemein zugängliche E-Mail-Postfach xauslaender@bamf.bund.de zur Verfügung.

IT-Planungsrat

Der IT-Planungsrat ist das zentrale Steuerungsgremium für die IT von Bund und Ländern und ersetzt seit 2010 den KoopA ADV. Er wurde eingerichtet mit dem Ziel, bestehende Strukturen in Bund, Ländern und Kommunen übergreifend zu bündeln und mit einem schlanken Organisationsaufbau sowohl effizient als auch reaktionsschnell und leistungsfähig zu gestalten. Bei seiner Arbeit wird der IT-Planungsrat durch eine eigene Geschäftsstelle und die KoSIT unterstützt.

IT-Steuerungsgruppe

Ab Januar 2016 ändert sich die Gremienstruktur für die Standards der Innenverwaltung. Als zentrales Steuerungsorgan wird die IT-Steuerungsgruppe die Koordinierung der bisherigen Fachstandards übernehmen.

Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT)

Die KoSIT mit Sitz in Bremen entwickelt im Auftrag des Bundes und anderer Auftraggeber insbesondere Standards in der Innenverwaltung für die sichere Datenübermittlung in der öffentlichen Verwaltung und unterstützt den Standard XAusländer seit Beginn. Seit über zehn Jahren wird z. B. OSCI-Transport als sicherer und den datenschutzrechtlichen Anforderungen gerechter Übermittlungsweg in vielen E-Government-Projekten eingesetzt.

Ab Januar 2016 übernimmt die KoSIT den Gesamtbetrieb der Standards in der Innenverwaltung (XMeld, XPersonenstand, XAusländer). Für die Weiterentwicklung des Standards XAusländer bleibt das BAMF verantwortlich.

Datum 20.10.2015

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