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Aktuelle Kurznachrichten des Bundesamtes

21.09.2018 AnkER-Zentrum Dresden: Alles unter einem Dach

Dresden: Die Dresdner Neuesten Nachrichten berichten über die Inbetriebnahme des ersten AnkER-Zentrums in Sachsen. Der Artikel erklärt, dass die Einrichtung neben der Unterbringung der Asylsuchenden alle für die Aufnahme und Bearbeitung des Asylantrags benötigten Behörden vereine. Neben dem Bundesamt seien zum Beispiel auch die Zentrale Ausländerbehörde des Freistaats (ZAB), Mitarbeitende des Gesundheitsamts sowie Vertreter der Justiz vor Ort.

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18.09.2018 Mehrheit sieht Integration positiv

Berlin: Laut einer Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration glaubt eine Mehrheit der Deutschen, dass Flüchtlinge positiv zur wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands beitragen werden. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf das Integrationsbarometer des Sachverständigenrats auf tagesschau.de. "Die Menschen in Deutschland beurteilen das Zusammenleben mit Zuwanderern insgesamt als weiter positiv", stellt darin der Vorsitzende Thomas Bauer fest.

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13.09.2018 Feststellung der Identität von Asylsuchenden

Leipzig: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat im Bereich der Identitätsprüfung technisch und personell aufgerüstet und konnte im ersten Quartal des Jahres 1.071 gefälschte Identifikationsdokumente sicherstellen. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erklärt dies gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) mit dem neu eingeführten, dreistufigen Verfahren des BAMF. In Fällen, in denen Asylsuchende keinen Ausweis vorlegen können, nutzt das BAMF weitere Informationsquellen. So kann bei Personen ohne Papiere unter bestimmten Umständen das Handy ausgelesen werden oder Dialekterkennungsprogramme können zum Einsatz kommen.

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11.09.2018 EU-weit beschleunigte Asylverfahren

Berlin: Die EU-Asylbehörde (Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen – EASO) soll nach Plänen der EU-Kommission die Mitgliedsstaaten künftig bei der Bearbeitung von Asylanträgen unterstützen. Gemäß dem Gesetzesvorschalg der Kommisssion müssten die EU-Staaten die Hilfe zuvor beantragen. Im Artikel vom 11.09. berichtet die Welt, dass sich die Kommission dadurch eine beschleunigte Bearbeitung der Asylanträge in den Mitgliedsländern erhoffe.

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10.09.2018 Abschluss der Überprüfung in Bremer Außenstelle

Hamburg: Die Kontrolle von Asylverfahren der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat laut abschließendem Prüfbericht "bewusst manipulative Einflussnahmen" in 145 Fällen ergeben, berichtet die ZEIT am 07.09. auf Basis einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor war in Medienberichten von 165 Fällen die Rede. Als Konsequenz aus dem Bremer Fall hat das BAMF u.a. bereits die Zahl der Mitarbeitenden in der Qualitätssicherung erhöht und eine Rotationspflicht eingeführt. Außenstellen müssen zudem über ihre Gesamtschutzquoten berichten.

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06.09.2018 Sabotage des Rechtsstaats?

Köln: Zwischen Kirchen und Behörden, aber auch zwischen verschiedenen Behörden bestehen oftmals unterschiedliche Auffassungen zum Kirchenasyl. Das zeigt der aktuell breit diskutierte Fall im rheinland-pfälzischen Rhein-Hunsrück-Kreis. In einem Kommentar beschäftigt sich Legal Tribune Online am 05.09. mit den unklaren rechtlichen Grundlagen dieser Tradition. Der Kommentar stellt klar, dass die vereinbarten Schritte im Kirchenasylverfahren transparent sind und neben einer Meldepflicht auch eine Dossier-Einreichungspflicht vorgesehen ist und erörtert die Streitpunkte zwischen BAMF und Kirchenvertretern.

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05.09.2018 Sprache in Migrationshaushalten oft Deutsch

Wiesbaden: Wie die Katholische Nachrichten-Agentur heute meldet wird nach Erhebungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) in den meisten Mehrpersonenhaushalten (56 Prozent), in denen mindestens eine Person einen Migrationshintergrund hat, überwiegend deutsch gesprochen. Auf Basis des Mikrozensus 2017 war demnach die am häufigsten gesprochene ausländische Sprache in diesen Haushalten Türkisch (17 Prozent), gefolgt von Russisch (16), Polnisch (9) und Arabisch (7). Mehr Detailinformationen findet sich in der aktuellen Pressemitteilung von Destatis.

Mehr: Externer Link: Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes (Öffnet neues Fenster) …

27.08.2018 Asylsuchende klagen häufiger gegen Entscheidungen

Berlin: Im ersten Halbjahr 2018 wurde gegen mehr als 50 Prozent aller Asyl-Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Klage eingereicht, berichtet die WELT am 24.08. Im gleichen Zeitraum gewährte das BAMF aber auch seltener Schutz. Zudem bekamen im ersten Habljahr 2018 klagende Asylsuchende nur noch in 17,4 Prozent der Fälle Recht. 2017 hatten noch 22 Prozent der Klagen gegen BAMF-Entscheidungen vor Gericht Erfolg.

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21.08.2018 Mehr als 300.000 geflüchtete Menschen haben einen Job

Nürnberg: Mehr als 300.000 Flüchtlinge haben einen Job meldet Spiegel online in seiner heutigen Ausgabe nach jüngsten Zahlen aus der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Erwartungen der BA seien knapp übertroffen worden, sagte BA-Vorstandschef Detlef Scheele und fügte hinzu: "Das läuft alles ganz gut." Die Flüchtlingssituation auf dem Arbeitsmarkt gebe keine Veranlassung, schwarzzumalen.

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20.08.2018 Nur wenige Flüchtlinge erschleichen Bleiberechtige

München: Die Befürchtung, viele Flüchtlinge könnten zu Unrecht Schutz in Deutschland erhalten haben, lässt sich durch aktuelle Prüfzahlen nicht bestätigen. Wie die Süddeutsche Zeitung heute in einem Beitrag berichtet endeten im ersten Halbjahr 2018 von mehr als 43 000 abgeschlossenen Prüfverfahren nur 307 damit, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Geflüchteten den bereits gewährten Schutzstatus wieder entzog. Nur in 0,7 Prozent der untersuchten Fälle widerrief das Amt also den Schutzbescheid. 99,3 Prozent der überprüften Flüchtlinge behielten das Recht, bleiben zu dürfen.

Mehr: Externer Link: Link zum Artikel der Süddeutschen Zeitung (Öffnet neues Fenster) …

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