Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder
Die Zusammenarbeit zwischen Bundesamt und Sicherheitsbehörden hat sich im Lauf der Zeit gewandelt. Einschnitte bildeten dabei der "Asylkompromiss" sowie die Anschläge vom 11. September 2001.
Um seine Kernaufgaben Asyl, Integration und Migration zu erfüllen, arbeitet das Bundesamt mit den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder zusammen. So wie diese Kernaufgaben im Laufe der Zeit gewachsen sind, hat sich auch die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden verändert. Vor dem „Asylkompromiss“ standen Informationspflichten im Vordergrund, zum Beispiel gegenüber dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Mittlerweile sind weitere Aspekte hinzugekommen.
So hatte der Asylkompromiss beispielsweise zur Folge, dass Ausschlusstatbestände der Genfer Flüchtlingskonvention zu einem direkt anwendbaren Bestandteil des deutschen Asylrechts geworden sind. Für die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden bedeutete das einen neuen Schwerpunkt für die Ermittlung von entscheidungserheblichen Sachverhalten, wie zum Beispiel schwere Straftaten.
Verstärkte institutionelle Zusammenarbeit nach dem 11. September 2001
Durch den ganzheitlichen Bekämpfungsansatz, der nach den Anschlägen vom 11. September 2001 entwickelt wurde, ist die institutionelle Zusammenarbeit zu einem weiteren Schwerpunkt geworden, da es sich als notwendig erwies, migrationsspezifische Aspekte in diesen Ansatz einzubeziehen. Das Bundesamt ist deshalb seit 2005 im „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) vertreten.
Die „Clearingstelle Präventionskooperation“
Durch das Zuwanderungsgesetz wurden dem Bundesamt, vor dem Hintergrund der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung und der zunehmenden Globalisierung, zusätzlich die Aufgaben Integration und Migration übertragen.
Auch in diesem Zusammenhang wurde die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden angepasst und erweitert. Die „Clearingstelle Präventionskooperation“ wurde eingerichtet. Seit März 2008 wirbt sie bundesweit bei Moscheevereinen und Polizeibehörden dafür, intensiver in Dialog zu treten. Ziel ist es, auf der Basis von Wissen voneinander und Vertrauen zueinander gut und effektiv zusammenzuarbeiten.
