BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Dublin-Verfahren

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Dublin-Verfahren

Im Dublinverfahren wird festgestellt, welcher europäische Staat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist.

Um sicherzustellen, dass jeder Asylantrag, der in der EU, Norwegen, Island und der Schweiz gestellt wird, inhaltlich geprüft wird, wurde das sogenannte Dublinverfahren installiert. Es stellt ebenso sicher, dass nur ein Mitgliedstaat den Asylantrag prüft. Hiermit soll verhindert werden, dass Asylbewerber innerhalb der Europäischen Union in mehreren Staaten Asylanträge stellen.

Ablauf des Verfahrens

Stellt ein Mitgliedstaat fest, dass ein Asylantrag in einem anderen Mitgliedstaat zu bearbeiten ist, stellt er ein sogenanntes Übernahmeersuchen an den betreffenden Mitgliedstaat. Stimmt dieser zu, erhält der Antragsteller hierüber eine Mitteilung. Ein hiergegen eingelegter Rechtsbehelf hat grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung, es sei denn, dies würde im Einzelfall nach Maßgabe des innerstaatlichen Rechts anders entschieden.

Anschließend vereinbaren die Mitgliedstaaten die Modalitäten der Überstellung. Wird diese nicht binnen sechs Monaten durchgeführt, geht die Zuständigkeit für das Verfahren an den Mitgliedstaat über, der um Übernahme ersucht hat. Taucht der Antragsteller unter oder befindet er sich in Haft, kann sich diese Frist verlängern.

Verordnung löste Dubliner Übereinkommen ab

Die "Verordnung zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist" (VO (EG) 343/2003 - Dublin-Verordnung) trat am 18.02.2003 in Kraft und löste das sog. Dubliner Übereinkommen ab. Mitgliedstaaten, in denen diese Verordnung unmittelbar geltendes Recht ist, sind alle Mitgliedstaaten der EU sowie Norwegen, Island und die Schweiz.

Die Umsetzung dieser Verordnung übernehmen im Bundesamt die Referate 411 (Steuerung Dublin-Verfahren, EURODAC und Aufgriffsverfahren) und M 26 (Durchführung Dublin-Verfahren).

Weitere Informationen zum Dublinverfahren und aktuelle Zahlen zu Dublin- Übernahmersuchen oder Überstellungen bietet die Broschüre "Das Bundesamt in Zahlen", die Ihnen als download zur Verfügung steht.

Datum 18.01.2011