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Allgemeine Informationen

Mit in Kraft treten des Zuwanderungsgesetzes am 1.Januar 2005 müssen jüdische Zuwanderer ihre Einreise nach Deutschland auf Basis des Aufenthaltsgesetzes beantragen. Es gelten daher neue Regeln.

Von 1991 bis 2004 nahmen alle Bundesländer jüdische Zuwanderer aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion auf. Über die Aufnahme entschieden damals die jeweiligen Ministerpräsidenten auf Basis des sogenannten Kontingentflüchtlingsgesetzes (Gesetz über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge –HumHAG-). Mit in Kraft treten des Zuwanderungsgesetzes am 1.Januar 2005 verlor das HumHAG seine Gültigkeit. Seitdem müssen jüdische Zuwanderer ihre Einreise nach Deutschland auf Grundlage des Aufenthaltsgesetzes beantragen.

Hervorhebung als Achtung: Hinweis

Jüdische Antragsteller aus den baltischen Staaten, Estland, Lettland und Litauen, können seit dem Beitritt ihrer Herkunftsländer in die Europäische Union, am 1. Mai 2004, nicht mehr aufgenommen werden.

Was passiert mit bereits gestellten Anträgen?

Altanträge

Anträgen, die vor dem 1. Juli 2001 gestellt wurden, sind Altanträge (Ü-I). Sie werden von den Bundesländern bearbeitet. Für alle Ü-I-Anträge gelten die Regelungen des HumHAG.

Ü-II-Anträge

Anträge, die zwischen dem 1. Juli 2001 und dem 31.12.2004 gestellt wurden und noch nicht abgeschlossen sind, werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Sie heißen Ü-II-Anträge. Das BAMF bearbeitet sie nach den im Aufenthaltsgesetz definierten Regelungen (§23 Absatz 2).

Neuanträge

Anträge, die ab dem 1. Januar 2005 gestellt wurden bezeichnet man als Neuanträge. Sie werden ebenfalls vom BAMF bearbeitet.

Hervorhebung als Achtung: Hinweis

Seit dem 21.Mai 2015 erhalten jüdische Zuwanderer, die bereits in der Vergangenheit eine Aufnahmezusage nicht genutzt haben, unter bestimmten Voraussetzungen noch einmal die Möglichkeit, einen Antrag auf Aufnahme zu stellen.

Datum 17.12.2015

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