BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Integriertes Rückkehrmanagement

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Integriertes Rückkehrmanagement

Politische und operative Verknüpfung aller Aspekte einer wirksamen und humanen Rückkehrpolitik

Die Bundesrepublik Deutschland sieht in einer effektiven und humanen Rückkehrpolitik ein wirksames und bewährtes Steuerungsinstrument der Migrationspolitik. Dabei wird insbesondere der Ansatz eines ganzheitlichen "Integrierten Rückkehrmanagements" verfolgt. Daher wird, verbunden mit Reintegrationsmaßnahmen für Ausreisepflichtige, die Verknüpfung der freiwilligen und der zwangsweisen Rückkehr verstärkt in den Blick genommen.

Kompetenzen der Rückkehrpolitik (gesetzliche Ausgestaltung, praktische Umsetzung und der Vollzug) werden in Deutschland von einer Vielzahl von unterschiedlichen Akteuren sowohl auf Bundes- als auch auf Landes- und kommunaler Ebene durchgeführt. Auch innerhalb der Länder können verschiedene Ressorts für die unterschiedlichen Bereiche der Rückkehr – freiwillige Rückkehr, Rückführung und Reintegration – zuständig sein. Dabei zeigt die Realität, dass durch diese unterschiedlichen Zuständigkeiten nicht immer eine einheitliche Behandlung des Einzelfalls gewährleistet werden kann. Es liegt aber sowohl im Interesse des Ausreisepflichtigen als auch im Interesse der Behörden ein einheitliches, transparentes und humanes Rückkehrverfahren zu gewährleisten.

Daher wurde auf Grundlage der Gemeinsamen Erklärung der Innenminister und -senatoren zu den Herausforderungen der Flüchtlingspolitik (17.10.2014), beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Dezember 2014 zum ersten Mal eine Bund-Länder-Koordinierungsstelle Integriertes Rückkehrmanagement (BLK-IRM) eingerichtet.

Unter dem Dach der BLK-IRM arbeiten verschiedene Akteure und Praktiker aus Bund, Ländern und Kommunen in mehreren Unterarbeitsgruppen in den Bereichen Freiwillige Rückkehr, Rückführung, Überstellungen innerhalb des Dublin-Verfahrens und Reintegration. Damit schaffen sie praktische Lösungsansätze, die gemeinsam im Rahmen einer kohärenten Rückkehrpolitik umgesetzt werden.

Regelmäßig berichtet die BLK-IRM der Innenministerkonferenz der Länder über ihre Tätigkeiten und Ergebnisse. Der erste Kurzbericht steht in der rechten Spalte zum Download bereit.

Datum 17.07.2015

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