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Registrierung von Geflüchteten: IT-Projekt schafft mehr Transparenz

Der Artikel wurde im IT-Fachmagazin PDVNews (1/2016) veröffentlicht.

Der Bund hat im Februar 2016 ein neues Kerndatensystem eingeführt. Das System ermöglicht den beteiligten Behörden einen Zugriff auf zentral vorgehaltene Stammdaten einreisender Geflüchteter. Unter technischer Ägide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge konnten in einer ersten Stufe Schnittstellen realisiert werden, die Zugriffe auf die relevanten Daten ermöglichen. Davon profitieren neben Bundesbehörden auch Landes- und Kommunalbehörden. 

Konkret sind die Behörden einbezogen, die im Verlauf des Migrations- und Integrationsprozesses von besonderer Relevanz sind. Diese sind unter anderem Bundespolizei, Bundesverwaltungsamt, Bundeskriminalamt, Bundesagentur für Arbeit sowie Ausländerbehörden.

Frühe Registrierung und schneller Datenabgleich

Grundlage für das System ist das Datenaustauschverbesserungsgesetz, das Anfang Februar 2016 in Kraft trat. Laut Gesetzesbegründung ist es das Ziel der Neuerungen, Asyl- und Schutzsuchenden sowie Personen, die unerlaubt nach Deutschland einreisen oder sich unerlaubt aufhalten, früher als bisher zu registrieren. Außerdem sollen die erfassten Informationen allen öffentlichen Stellen im Rahmen der erforderlichen Aufgabenerfüllung medienbruchfrei zur Verfügung gestellt werden.

Mit dem Kerndatensystem wird sichergestellt, dass Mehrfachidentitäten über die Zuordnung zu einem Fingerabdruck unterbunden werden. Dabei wird es unerheblich sein, von welcher Bundes- oder Landesbehörde die Registrierung der Schutzsuchenden vorgenommen wurde. Technisch wird dies mittels eines Abgleichs der Daten über INPOL, der Datenbank beim BKA sichergestellt, die erfasste Fingerabdrücke zentral speichert. 

Zur Vermeidung von Mehrfachregistrierungen werden die zur Registrierung befugten Stellen, die bislang noch nicht mit einem Fingerabdruck-Schnell-Abgleichsystem (sog. Fast-ID) ausgestattet sind, entsprechend ausgerüstet. Mithilfe der Fast-ID können alle registrierenden Behörden über eine Sofortabfrage feststellen, ob zu einer Person bereits Daten vorhanden sind. 

Die erfassten alphanumerischen Daten werden im Ausländerzentralregister (AZR) gespeichert. Zu den bereits heute schon zu speichernden Grundpersonalien werden zusätzliche Daten, wie der Staat, aus dem die Einreise erfolgt ist, Angaben zu begleitenden minderjährigen Kindern und Jugendlichen sowie Informationen zu durchgeführten Gesundheitsuntersuchungen und Impfungen gespeichert. Bei Asyl- und Schutzsuchenden sollen zudem Informationen gespeichert werden, die für die schnelle Integration und Arbeitsvermittlung erforderlich sind, nämlich Daten über Schulbildung, Berufsausbildung und sonstige Qualifikationen. 

Neu ist auch, dass die Daten von Asylsuchenden nicht erst bei Stellung eines Asylantrags, sondern nach Möglichkeit bereits beim Erstkontakt mit den Asyl- und Schutzsuchenden zentral gespeichert werden. Damit stehen bei Erfassung der Daten durch die Bundespolizei bereits zum Zeitpunkt des Grenzübertritts wesentliche Informationen allen Beteiligten Behörden zur Verfügung, also auch den Ausländerbehörden und der Bundesagentur für Arbeit. Das erhöht maßgeblich die Transparenz  und die Planung von erforderlichen Kapazitäten im weiteren Verlauf. 

Innenseite des Ankunftsnachweises für Asylsuchende1 Angaben des Asylsuchenden; 2 Nummer des Ankunftsnachweises; 3 Lichtbild und Unterschrift des Asylsuchenden; 4 Angaben zum Aussteller; 5 Hinweise zu Angaben; 6 Gültigkeitsdatum; 7 Verlängerungsdatum; 8 Zuständige Aufnahmeeinrichtung; 9 Siegel der Behörde Quelle: © BAMF

Die registrierten Asylsuchenden erhalten einen Ankunftsnachweis, der wesentliche Daten aus dem Kerndatensatz enthält. Dieses Dokument stellt die Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender dar und ist mit fälschungssicheren Elementen ausgestaltet. An das Dokument werden künftig bis zur Erteilung der Aufenthaltsgestattung Leistungsbezüge geknüpft. Diese Leistungen werden nur unter Vorlage des Nachweises in der örtlich zuständigen und im Kerndatensatz hinterlegten Aufnahmeeinrichtung gewährt. So soll sichergestellt werden, dass Geflüchtete von Anfang an gemäß der räumlichen Verteilung durch die Bundesländer aufhältig sind.

Flächendeckender Rollout

Das Datenbanksystem ist bereits implementiert. Aktuell werden bundesweit Arbeitsplätze für die Registrierung eingerichtet. Bis zum Sommer 2016 soll das flächendeckend abgeschlossen sein. Inzwischen wurden bereits die ersten Bundesländer wie Berlin und das Saarland mit der nötigen Hardware flächendeckend ausgestattet. Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat in seinen Außenstellen den Rollout abgeschlossen. Seit Start des Wirkbetriebes wurden bereits über 10.000 Ankunftsnachweise (Stand Juni 2016) ausgestellt. Die Systeme laufen nach den üblichen Implementierungsanpassungen sehr stabil und performant.

Große Akzeptanz

Neben der technischen Umsetzung zeigt sich nach den ersten Wochen des Wirkbetriebes, dass das System und der Ankunftsnachweis auf eine große Akzeptanz stoßen. Dies gilt auch für die Geflüchteten selbst. Nach in der Regel langen Reisewegen, die erhebliche persönliche Risiken mit sich bringen, stellt der Erhalt des Ankunftsnachweises in Deutschland ein greifbares Zeichen dar, dass man in Sicherheit angekommen ist. Das gilt, auch, wenn in der Fachöffentlichkeit klar ist, dass es im Wesentlichen auf den gespeicherten Kerndatensatz ankommt, der über den Abgleich der Fingerabdrücke aufgerufen werden kann.

Das kurzfristig geschaffene Kerndatensystem bildet die solide Basis, um Verlässlichkeit im Flüchtlingsmanagement weiter zu erhöhen. Steuerung und Organisation der Prozesse lassen sich mit dem IT-basierten System leichter realisieren und modifizieren.

Autor: Dr. Markus Richter

Datum 10.06.2016

Zusatzinformationen

Eine Hand übergibt einer anderen Hand einen Ankunftsnachweis

FAQ: Ankunftsnachweis für Asylsuchende

In den aktuellen FAQs zum Ankunftsnachweis beantwortet das Bundesamt häufig gestellte Fragen.

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