BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Interview Frank-J. Weise

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„Das schafft kein anderes Land in Europa“

Er tauchte jahrelang mindestens einmal im Monat im Fernsehen auf, wenn er die Zahl der Arbeitslosen bekanntgab: Frank-Jürgen Weise (65). Er leitete bis vor kurzem in Nürnberg die Bundesagentur für Arbeit. In seiner Amtszeit sank die Zahl der Arbeitslosen von 5,4 auf 2,6 Millionen. 2015 übernahm er mitten in der Flüchtlingskrise zusätzlich die Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Jetzt wurde er in den Ruhestand verabschiedet. Er bleibt Beauftragter der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement.

Frank-Jürgen WeiseBeauftragter der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement, Frank-Jürgen Weise Quelle: BMI

Herr Weise, Sie leiteten bis vor kurzem zwei wichtige Bundesämter. Was ist Ihnen gelungen – und was nicht?

Bei der Bundesagentur für Arbeit ist es uns gelungen, viele unserer Kunden durch Beratung, Qualifizierung und Vermittlung in Arbeit zu bringen. Die Arbeitslosigkeit ist gesunken, die Motivation der Mitarbeiter und die Qualität der Arbeit gestiegen. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte ich eine Sanierungsaufgabe. Im Sommer 2015 war Deutschland in einer schwierigen, unangemessenen Situation. Die Organisation der Flüchtlingsaufgabe wurde nicht so bewältigt, wie wir es erwarteten – mit schwerwiegenden Folgen. Da beide Organisationen in Nürnberg ihren Sitz haben, war die Idee, dass die Bundesagentur für Arbeit mit ihrem trainierten Management dem BAMF geschwisterlich hilft. Das Ziel war, den Rückstand bei den Asylanträgen abzubauen.

Aktuell gibt es mehr als 200.000 offene Anträge.

Richtig. Und das ist eine gute Zahl, sie zeigt nämlich auch, wie viele Anträge in den letzten Monaten schon entschieden werden konnten. Die Zahl der anhängigen Verfahren wird niemals auf null gehen – das bedingt sich schon aus den Neuankommenden. Wir rechnen mit einem normalen Bestand von etwa 50.000 Asylverfahren. Das sind auch oftmals Verfahren, die nicht sofort entschieden werden können, weil Anfragen bei Botschaften laufen, Dokumente fehlen oder Widersprüche geklärt werden müssen. Als ich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anfing, lag die Zahl der offenen Anträge ja bereits bei mehr als 350.000. Dann kamen im Jahr 2015 mehr als 900.000 Geflüchtete dazu, und die Zahl der anhängigen Verfahren stieg weiter. Inzwischen konnten wir nicht nur viele Verfahren entscheiden, auch die durchschnittliche Bearbeitungsdauer eines Antrages, der jetzt neu gestellt wird, haben wir von mehreren auf zwei Monate senken können – das schafft kein anderes Land in Europa.

Hunderttausende Asylbewerber klagen

Die Zahl der Widersprüche gegen abgelehnte Asylentscheidungen ist groß. Gegen jede vierte Ablehnung wird geklagt.

Das muss man differenzierter sehen, denn die Klagequote lag in den Jahren davor noch weit höher, bei etwa 40 %. Für die Verwaltungsgerichte ist die Belastung derzeit enorm. Das Bundesamt hat im letzten Jahr rund 700.000 Entscheidungen getroffen, ein Vielfaches zu den Jahren davor, das allein erhöht natürlich auch die Zahl der Klagen vor Gericht. Wer abgelehnt worden ist, kann in einem Rechtsstaat dagegen Klage einreichen. Man muss aber auch sehen, dass nur in jedem zehnten Fall einer Klage stattgegeben wird. Um die Zahl der Klagen in den richtigen Kontext zu setzen, muss man sich auch fragen, gegen was klagen die Menschen. Momentan klagen viele Antragsteller, die den subsidiären Schutz, den sogenannten Bürgerkriegsschutz, bekommen haben, auf den höherwertigen Flüchtlingsschutz, weil nur bei diesem der Familiennachzug aktuell möglich ist. Dieses Bedürfnis kann ich zwar menschlich nachvollziehen, die Mitarbeiter des BAMF entscheiden aber nach Recht und Gesetz.

Wird zu schnell entschieden?

Der Präsident des Verwaltungsgerichts Sigmaringen, Malte Graßhof, kritisiert die Arbeitsweise des BAMF. Die Behörde entscheide in vielen Fällen zu schnell.

Das BAMF arbeitet mit den Verwaltungsgerichten sehr gut zusammen. Im letzten Jahr haben wir beispielsweise die elektronische Akte eingeführt, damit können Asylakten innerhalb weniger Minuten datengesichert übertragen und digital verarbeitet werden, allein dies hatte früher Wochen gebraucht. Unsere Konzentration lag im letzten Jahr darauf, den Menschen, die in Deutschland Asyl suchten, ein gerechtes, sorgfältiges und auch zügiges Verfahren zu gewährleisten und damit auch die Zahl der offenen Anträge abzuarbeiten. Das war ein Stresstest, und nicht an allen Fronten verlief es reibungslos. Man muss aber auch die andere Seite sehen: Früher mussten viele Asylbewerber monatelang auf ihren Bescheid warten – ohne Beschäftigung, ohne Sprachkurs, ohne Integration. Mir war es wichtig, diese Fälle schneller zu entscheiden. Dafür brauchten wir sehr schnell mehr Entscheider, die wir nicht erst jahrelang für die neue Aufgabe trainieren konnten.

Wie hätten Sie in meiner Situation entschieden?

Die Wochenzeitung „Die Zeit“ beschreibt das BAMF als „Behörde auf Speed“. Neue Mitarbeiter werden statt in den sonst üblichen sechsmonatigen Ausbildungen zum Asylrecht in vierwöchigen Crashkursen geschult. Die Folge: weniger Qualität und mehr oberflächliche Bescheide.

Es ist berechtigt, unsere Arbeit kritisch zu begleiten. Aber die, die uns kritisieren, sollen mir sagen, wie sie in meiner Situation entschieden hätten. Wir haben eine große Zahl anhängiger Verfahren entschieden und die Dauer der Wartezeit der Menschen wesentlich verkürzt. Die vierwöchigen Intensivkurse haben wir nicht für ungelernte Neulinge angeboten, sondern für erfahrene Beschäftigte, die etwa aus dem Bundesinnenministerium oder der Bundesagentur für Arbeit kamen. Neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekommen die einfachen Fälle, in denen alle Dokumente vorhanden sind und der Asylgrund eindeutig ist. Die schwierigeren Fälle übertragen wir erfahreneren Mitarbeitern. Für einen komplizierten Fall nimmt sich ein Entscheider genau die Zeit, die er benötigt, um gewissenhaft eine Entscheidung treffen zu können. Bei den leichten Fällen schafft man pro Tag etwa drei oder auch vier Entscheidungen – das hat nichts mit Oberflächlichkeit zu tun.

Die Vorwürfe scheinen Sie zu wurmen.

Nein, ich will nur deutlich machen, dass wir uns damit intensiv auseinandersetzen. Kritik nehmen wir ernst, prüfen sie, und wenn nötig und hilfreich, dann ändern wir das Vorgehen.

Eine weitere Kritik: Etwa 80 % der Fälle werden von Beamten entschieden, die die Flüchtlinge nie kennengelernt haben.

Wir haben die Anhörung eines Geflüchteten und die Entscheidung über seinen Fall im letzten Jahr voneinander getrennt. Unser Ziel war es, möglichst schnell mit den Menschen zu sprechen – auch aus Gründen der Sicherheit. Dazu gehörte es, die Menschen zeitnah anzuhören. Die Aufteilung war auch deswegen sinnvoll, weil wir dadurch Entscheidungen systematisieren konnten: Wir haben Entscheider, die beispielsweise nur für den Irak, nur für Syrien, oder auch Sonderbeauftragte, die nur für Opfer sexueller Gewalt zuständig sind. Wir denken aber darüber nach, Anhörung und Entscheidung – wo es möglich ist – künftig wieder auf einen Menschen zu konzentrieren. Das hat den Vorteil, dass der Entscheider sich von dem Menschen ein eigenes Bild machen kann.

Deutschland war schlecht vorbereitet

Im Jahr 2015 war Deutschland von der Flüchtlingskrise augenscheinlich überfordert.

Ich war selbst erstaunt. Die Entwicklung hatte sich seit 2010 abgezeichnet. Viele der Beteiligten, die sich jetzt kritisch melden, müssen sich selbst fragen, warum man nicht die Mängel erkannt, anerkannt und rechtzeitig in ruhigen Zeiten abgestellt hat. Viele Fragen mussten wir in Zeiten dieser Hochlast erarbeiten: Wie können wir eindeutig die Identität der Menschen feststellen? Wie können wir die Daten zwischen Kommunen, Ländern und mit dem Bund austauschen? Das Zusammenspiel im föderalen Staat war in diesem Bereich schlicht nicht eingeübt.

Die Sicherheit vor Terrorismus wurde verbessert

Für Zuwanderer war es möglich, sich mehrmals unter verschiedenen Namen registrieren zu lassen.

Das hatte mit der Gesetzeslage zu tun: Es fehlte lange an der gesetzlichen Grundlage, um zwischen den beteiligten Behörden Fingerabdrücke auszutauschen. Dadurch war es beispielsweise möglich, dass der Berliner Attentäter Anis Amri in mehreren Ausländerbehörden unter verschiedenen Namen gemeldet war. Diesen Missstand hat der Gesetzgeber im Februar 2016 mit dem Datenaustauschverbesserungsgesetz behoben. Nachträglich wurden so Hunderttausende Fingerabdrücke abgeglichen und eine Sicherheitslücke geschlossen.

"Wir brauchen künftig sichere Außengrenzen und Asylverfahren bereits außerhalb der EU."

Eine der großen Befürchtungen ist, dass Terroristen als Asylbewerber nach Deutschland einreisen.

Die Erfahrungen unser Nachbarländer zeigen: Das Risiko, dass jemand, der schon lange in Deutschland lebt, konvertiert und zum Terroristen wird, ist weit höher. Heute gleichen wir Fingerabdrücke, Daten und Lichtbild mit den europäischen Datenbanken innerhalb kürzester Zeit ab – die Gefahr, dass den Sicherheitsbehörden bekannte Terroristen legal einreisen, ist daher gering. Das Verfahren, das wir jetzt haben, ist in dieser Hinsicht im Großen und Ganzen sicher.

Fast die Hälfte der Asylanträge wird abgelehnt. Warum lässt man erst so viele Menschen ins Land und enttäuscht sie dann?

Die Menschen wurden nicht ins Land gelassen – sie sind gekommen. Hätten wir sie etwa mit Tränengas zurücktreiben sollen? Natürlich nicht. Wir brauchen künftig aber sichere Außengrenzen und Asylverfahren bereits außerhalb der Europäischen Union. Dann kämen nur die Menschen nach Europa, die auch Anspruch auf Schutz haben. Zudem braucht es einen Schlüssel, nach dem Flüchtlinge auf die europäischen Länder verteilt werden.

Die Verteilung klappt nicht: Deutschland ist bei der Flüchtlingsaufnahme Europameister, die meisten anderen Länder machen nicht so recht mit. Ich habe Verständnis dafür,

Ich habe Verständnis dafür, dass sich manche Länder überfahren fühlen und eine zu hohe Belastung fürchten. Sinnvoll wären aus meiner Sicht Kontingente, die sich an der Bevölkerungszahl und der Aufnahmefähigkeit eines Landes orientieren.

Sollten die Familien nachkommen?

Viele Flüchtlinge wünschen sich, dass sie ihre Familienmitglieder nach Deutschland nachholen können. Sollte man diesem menschlich verständlichen Anliegen nachgeben?

Für die Familienzusammenführung spricht, dass Menschen mit Familie sich in der Regel anständig verhalten. Wenn hingegen junge Männer allein kommen, steigen die Risiken. Gegen die Zusammenführung spricht die zusätzliche finanzielle Belastung für den deutschen Staat. Bei subsidiärem Schutz ist eine Nachholung rechtlich aktuell für zwei Jahre ausgesetzt. Dies zu ändern, wäre eine Entscheidung des Bundestags.

Abgelehnten Asylbewerbern droht die Abschiebung. Das ist aufwendig und erscheint herzlos.

Zwangsweise Rückführungen sind die Ausnahme. Die meisten Menschen gehen freiwillig – 2016 waren es schon 55.000 freiwillige Rückkehrer. Sie bekommen Beratung und Unterstützung bei ihrer Rückkehr. Wir müssen in den Herkunftsländern aber auch stärker Aufklärungsarbeit leisten. Ein Beispiel: Schleuser versprachen Albanern, sie würden in Deutschland Arbeit und Asyl bekommen. Das ist in der Regel aber nicht der Fall. In einem Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Albaniens, Edi Rama, bat ich ihn, seine Landsleute vor den falschen Versprechen der Schleuser zu schützen. Inzwischen liegt die Zahl der Asylbewerber aus Albanien fast bei null.

Grafik: 10 stärksten Herkunftsländer (2013 bis 2016)Quelle: © idea e. V.

"Syrer und Iraker können oft schon nach kurzer Zeit in Arbeit gebracht werden."

Ernüchterung herrscht inzwischen auf dem Arbeitsmarkt: Von den im Jahr 2015 Zugewanderten sind nur 10 % erwerbstätig.

Im zweiten Jahr steigt der Anteil auf 20 %, im dritten auf etwa 30 %. Die Integration hängt maßgeblich vom Erwerb der deutschen Sprache ab. Jemanden ohne Sprachkenntnisse zu
beschäftigen, ist nahezu unmöglich. Die Dinge schönzureden ist falsch. Es ist aber auch falsch, nur schwarzzumalen. Ermutigend finde ich die Erwerbsaussichten für Syrer und Iraker. Sie haben in der Regel eine gute Schulbildung und können oft schon nach kurzer Zeit in Arbeit gebracht werden.

Lässt sich durch die Zuwanderung der Fachkräftemangel beheben?

Nein. Um den Fachkräftemangel zu beheben, brauchen wir vor allem die Freizügigkeit innerhalb der EU. Zu uns kommen viele gut qualifizierte Menschen aus Italien, Spanien und aus Polen. Diese Fachkräfte kehren aber häufig nach einer gewissen Zeit wieder zurück in ihre Heimatländer. Menschen, die in Deutschland Asyl bekommen haben, sind nicht hier, den Fachkräftemangel zu beheben, sondern aus einer humanitären Not heraus. Allerdings ist es möglich, dass ihre Kinder besonders leistungsfähig sind und zu den Fachkräften von übermorgen werden.

Es gibt knapp eine Million Langzeitarbeitslose – muss der Staat sie als nicht vermittelbar abschreiben?

Der Großteil findet nach einer gewissen Zeit Arbeit. Allerdings sind etwa 200.000 Menschen seit 2005 Hartz-IV-Bezieher. Ich wünsche mir, dass die Kommunen sie dennoch beschäftigen, anstatt ihre Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Ich könnte mir vorstellen, dass sie Sportplätze und Grünanlagen sauber halten, in Museen Wache stehen oder auf Bahnhöfen für Sicherheit sorgen.

Sie gelten als „Herr der Zahlen“, der vor allem mit Kennzahlen und Richtwerten steuert. Der Mensch kommt bei Ihnen nur als Nummer vor.

Von den 100.000 Mitarbeitern in der Bundesagentur für Arbeit kenne ich nur einen Bruchteil persönlich. Das gilt auch für die Kunden der Agentur und für die Asylbewerber beim BAMF. Meine Aufgabe ist es, gut zu managen – und das geht am besten mit Indikatoren. Wenn ich früh ins Büro gehe, sehe ich vor allem die Zahlen. Als Manager bin ich eben nicht der Sozialarbeiter, der die Geschichte des Einzelnen vor sich hat, sondern die gesamte Organisation. Mir ist aber bewusst, dass ich über Schicksale entscheide. Deshalb ist es mir wichtig, dass wir den Menschen mit Respekt begegnen. Im Asylverfahren heißt das für den Menschen, nicht Monate bis Jahre auf Gewissheit warten zu müssen.

Welches Schicksal hat Sie am meisten bewegt?

Bei der Bundesagentur für Arbeit nahm ich an einem Sommercamp teil, zu dem wir junge Arbeitslose eingeladen haben. Dort lernte ich eine Frau kennen, die während des Camps aufblühte. Sie erzählte mir, dass sie in der Schule und der Familie immer nur der Versager war. Diese Begegnung hat mich sehr berührt. Auch von den Geflüchteten habe ich einzelne syrische Familien kennengelernt. Meine Frau leitet in Nürnberg eine Stiftung, die Sprachkurse für Flüchtlinge anbietet. Manchen Menschen bin ich zuerst mit Vorbehalten begegnet. Ich habe aber festgestellt, dass sie in der Erziehung ihrer Kinder ähnliche Werte vertreten wie ich.

Sie gehören der Freien evangelischen Gemeinde in Nürnberg an. Gehen Sie am Sonntag in den Gottesdienst oder lieber noch mal ins Büro?

Ich war in letzter Zeit wenig in der Kirche. Ich gehe gerne zu einem Gebetskreis für Verantwortungsträger in Nürnberg. Auch in der Bundesagentur haben wir einen Gebetskreis. In diesen Kreisen kann ich mich erholen. Meine Geduld für Gottesdienste ist durch die Anspannung in der Arbeit gesunken. Ich lese lieber für mich allein die Losungen.

So ehrlich würde nicht jeder antworten.

Ich habe in den letzten zwei Jahren sieben Tage die Woche gearbeitet. Meine Kollegen wussten, dass ich sonntags gegen 17 Uhr eine E-Mail mit Arbeitsaufträgen verschickte. Es war einfach ein Übermaß an Arbeit zu bewältigen. Das war nicht gut, nicht gesund …

"Menschen, die in Deutschland Asyl bekommen haben, sind nicht hier, den Fachkräftemangel zu beheben."

… und auch nicht biblisch.

Ja. Dennoch hielt ich es für notwendig. Ich sehe das nicht dogmatisch. Das Flüchtlingsthema hatte das Potenzial, die Gesellschaft zu sprengen. Mir war klar: Du musst es jetzt so machen. Ich habe einfach die Verpflichtung gespürt.

Das Gespräch führte Karsten Huhn.

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Datum 25.04.2016

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