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Liste der anerkannten Forschungseinrichtungen einschließlich der Feststellungen und der allgemeinen Kostenübernahmeerklärungen

Datum 23.09.2016
Typ Liste

Eine öffentliche oder private Forschungseinrichtung, die im Inland Forschung betreibt, soll auf Antrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zum Abschluss von Aufnahmevereinbarungen mit Forschern aus Nicht-EU-Staaten anerkannt werden. Die Bezeichnungen und Anschriften der hierfür anerkannten Forschungseinrichtungen werden in der Liste der anerkannten Forschungseinrichtungen veröffentlicht (siehe hierzu § 38e der Aufenthaltsverordnung).

Wird die Tätigkeit einer Forschungseinrichtung überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert, soll von der Abgabe einer Kostenübernahmeerklärung (siehe unten) abgesehen werden. Liegt die Durchführung eines bestimmten Forschungsvorhabens im besonderen öffentlichen Interesse, kann ebenfalls auf die Abgabe einer Kostenübernahmeerklärung verzichtet werden. Die Feststellung der überwiegenden Finanzierung aus öffentlichen Mitteln oder des besonderen öffentlichen Interesses kann beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beantragt werden. Die vom Bundesamt diesbezüglich getroffenen Feststellungen werden in der Spalte J der Liste veröffentlicht (siehe hierzu § 38a Absatz 3 Satz 2 und 3 der Aufenthaltsverordnung).

Mit einer Kostenübernahmeerklärung verpflichtet sich die Forschungseinrichtung zur Übernahme der Kosten, die öffentlichen Stellen bis zu sechs Monaten nach der Beendigung der Aufnahmevereinbarung entstehen für

  • den Lebensunterhalt des Ausländers während eines unerlaubten Aufenthalts in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union und
  • eine Abschiebung des Forschers.

Diese Erklärung kann für jeden Forscher einzeln bei der zuständigen Ausländerbehörde oder gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge allgemein für sämtliche Forscher abgegeben werden, denen aufgrund einer mit der Forschungseinrichtung abgeschlossenen Aufnahmevereinbarung eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. Das Datum der Abgabe der allgemeinen Kostenübernahmeerklärung gegenüber dem Bundesamt wird in der Spalte K der Liste veröffentlicht (siehe hierzu § 38e der Aufenthaltsverordnung). Das Ende der Wirksamkeit der abgegebenen allgemeinen Kostenübernahmeerklärung ist im Einzelfall abhängig vom Ende der zwischen Forscher und Forschungseinrichtung abgeschlossenen Aufnahmevereinbarung. Der Zeitpunkt des Endes der Aufnahmevereinbarung kann bei der zuständigen Ausländerbehörde erfragt werden.

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