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Abrechnungsrichtlinien - AbrRL

Datum 09.08.2018
Typ Richtlinie

Sie finden hier die Richtlinien des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für die Abrechnung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler nach der Integrationskursverordnung (Abrechnungsrichtlinien – AbrRL). Die bisherigen Fassungen sind chronologisch geordnet. Die jeweils "aktuelle Fassung" wird in der nachfolgenden Tabelle als solche gekennzeichnet. Die Änderungen zur jeweils vorhergehenden Fassung sind in der Spalte "Änderungen" stichwortartig erläutert.

Sie können alle Fassungen in der rechten Spalte herunterladen.  

Nr.

Fassung vom

Änderungen
1801.08.2018
  1. Anpassung § 3 AbrRL Fehlstunden.
  2. Anpassung § 5 Abs. 1 AbrRL.
  3. Anpassung Hinweistext § 12 AbrRL Höchstteilnehmerzahl.
  4. Streichung des § 20 Abtretbarkeit der Forderung.
1701.01.2018
  1. Änderung des Enddatums der Ausnahmeregelung von 31.12.2017 auf 31.12.2018 (§ 21 Abs. 2 a) + b) AbrRL)
1601.06.2017
  1. Einführung der Mindestvergütung für ab dem 01.06.2017 neu beginnende Alphabetisierungs-/ Jugend-/ Zweitschriftlerner-kurse und Allgemeine Integrationskurse (s. § 14 Abs. 4 AbrRL sowie Anlage 1 zum Teil C)
  2. Korrektur der Anlage 2 zum Teil C
1520.03.2017
  1. Förderung der Beratung/Vermittlung eines Kinderbetreuungs-platzes ab dem 26.01.2017 (§ 19 AbrRL)

  2. Förderung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung, beginnend ab dem 20.03.2017 (§§ 17, 18 AbrRL)
1401.12.2016
  1. Vorübergehende Erhöhung der Höchstteilnehmerzahlen in Alphabetisierungskursen auf 16 Teilnahmeberechtigte (§ 21 Abs. 2 b) AbrRL).
1301.10.2016
  1. Anpassung der Mindestteilnehmerzahlen bei Jugendintegrations- und Alphabetisierungskursen (§ 13 Abs. 2 + 3 AbrRL).
  2. Änderung des Enddatums der Ausnahmeregelung von 31.12.2016 auf 31.12.2017 (§ 21 Abs. 2 a) + b) AbrRL).
1201.07.2016
  1. Erhöhung des Kostenerstattungssatzes auf 3,90 € je Unterrichtsstunde (ab dem 21. Teilnehmer auf 2,00 €) (§ 7 Abs. 1 AbrRL).
  2. Erhöhung der Höchstteilnehmerzahlen in Allgemeinen Integrationskursen auf 25 Teilnahmeberechtigte (§ 8 AbrRL).
  3. Die Realvergütung wird berechnet für maximal 25 Teilnahmeberechtigte eines Kursabschnittes (§ 9 Abs. 1 AbrRL).
  4. Anpassung der speziellen Garantievergütung auf Basis von 17 Teilnehmern (§ 13 Abs. 1 und 6 AbrRL).
  5. Wegfall der Regelungen zu Elternintegrationskursen an Schulen (§ 14 Abs. 4 AbrRL).
1001.11.2015
  1. Vorübergehende Erhöhung der Höchstteilnehmerzahlen und Aussetzen des Erfordernisses für eine Ausnahmegenehmigung für alle Kursabschnitte, die zwischen dem 01.10.2015 und dem 31.12.2016 beginnen. In Verbindung damit Neufassung des § 21 AbrRL.
  2. Generelle Erhöhung der Mindestteilnehmerzahl ab 01.11.2015 für Alphabetisierungskurse. Die bisherige Differenzierung zwischen Großstädten und übrigen Gemeinden entfällt. In Verbindung damit Änderung des § 13 Abs. 3 AbrRL.
  3. § 7 Abs. 1 S. 2 AbrRL. Aufnahme eines Verweises auf die Höhe des geltenden Kos-tenbeitrags gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 IntV.
  4. Konkretisierung des Beginns der Kostenerstattung (§ 1 Abs. 1 Satz 2 AbrRL).
  5. Verdeutlichung in § 2 Abs. 4 AbrRL, dass Selbstzahler nicht zur Unterschrift auf dem Formular "Anhang zur Anwesenheitsliste – tägliche Signatur" (Unterschriftenliste) verpflichtet sind (Ersetzen der Begriffe "Teilnehmer", "Kursteilnehmer" und "teilnehmende Personen" in den Sätzen 1, 4, 5, 6, 7 und 8 durch den Begriff "Teilnahmeberechtigter").
  6. Klarstellung, dass auf jedem Blatt des Formulars "Anhang zur Anwesenheitsliste – tägliche Signatur" (Unterschriftenliste) die Richtigkeit der Eintragungen bestätigt werden muss (§ 2 Abs. 4 Satz 9 AbrRL).
  7. Verdeutlichung, dass der Ausschluss der Kostenerstattung gem. § 5 Abs. 1 AbrRL abweichend von Teil B und C der AbrRL erfolgt.
  8. Konkretisierung der Überschriften in §§ 8 und 12 AbrRL ("Höchstteilnehmerzahl" statt "Teilnehmerzahl").
  9. Klarstellung, dass Teamteaching im Jugendintegrationskurs nur vergütet wird, wenn die Voraussetzungen für die Gewährung der speziellen Garantievergütung erreicht sind (§ 13 Abs. 2 Satz 6 AbrRL).
901.01.2015Änderung der Vergütung des Abschlusstests DTZ auf 91,44 € pro Teilnahmeberechtigten (§ 16 Abs. 1 AbrRL)
8

01.10.2014

Wegfall der Förderung der Kinderbetreuung, daher

  1. Streichung der §§ 1 Abs. 5, 2 Abs. 1 Satz 2, 2 Abs. 5 AbrRL
  2. Einfügung der zeitlichen Begrenzung hinter Teil E AbrRL
  3. Wegfall der §§ 17, 18 und 19 AbrRL
7

01.06.2014

  1. Konkretisierung des Zahlungsempfängers (§ 1 Abs., Satz 1 AbrRL)
  2. Klarstellung des Zeitpunkts der Mitteilung über die Reduzierung des Stundenkontingents bei einem verspäteten Einstieg (§ 1 Abs. 4 AbrRL) und Einführung eines Formulars "Bestätigung gem. § 1 Abs. 4 AbrRL"
  3. Einführung des Zeichens "P" für die Teilnahme an Praktika während des Jugendintegrationskurses in der "Anwesenheitsliste – Integrationskurs" (§ 2 Abs. 3, Satz 2 AbrRL)
  4. Ergänzung des Synonyms "Unterschriftenliste" für den "Anhang zur Anwesenheitsliste – tägliche Signatur" (§ 2 Abs. 4, Satz 1 AbrRL) und Klarstellung, dass Unterlagen "vollständig und ordnungsgemäß ausgefüllt" eingereicht werden müssen (§ 2 Abs. 4, letzter Satz AbrRL)
  5. Ergänzung, dass ein Einstufungstest ohne vorherige ordnungsgemäße Durchführung nicht vergütet wird (§ 5 Abs. 1, Nr. 1 AbrRL)
  6. Konkretisierung der Vergütung der Grundsätze der Vergütung der Integrationskurse (§§ 7 Abs. 1 und 2, 10, 11 Abs. 1 und 2, 13 Abs. 1 AbrRL)
  7. Regelung der Vergütung bei Abwesenheit während des gesamten Kursabschnitts im Rahmen der speziellen Garantievergütung (§ 11 Abs. 3, Satz 2 AbrRL)
  8. Änderung der Mindestteilnehmerzahl für Alphabetisierungskurse in Großstädten (§ 13 Abs. 3, Satz 2 und 3 AbrRL)
  9. Ausnahmegenehmigung für die Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl bei Kursen für Menschen mit Behinderungen ab Aufbaukurs 3 (§ 13 Abs. 4, Satz 3 AbrRL)
  10. Streichung des Mindestbetrages für Elternkurse an Schulen (§ 14 Abs. 4 AbrRL)
6

01.08.2013

  1. Abschlusstest und Test Leben in Deutschland nach Abschluss des Kursabschnitts bzw. des Orientierungskurses
  2. Grundsätze der Kinderbetreuung (§ 17 AbrRL)
  3. Anpassung der Begriffe "Maßnahme" und "Betreuungsmaßnahme" in "Kinderbetreuungsmaßnahme" (§§ 18, 19 Abs. 2 AbrRL)
501.04.2013
  1. Anpassung der Vergütung des DTZ ab 01.04.2013 auf 93,24 € (§ 16 Abs. 1 AbrRL)
  2. Vergütung für die Durchführung des Tests "Leben in Deutschland" ab 23.04.2013 in Höhe von 18,65 € (§ 16 Abs. 1 AbrRL)
  3. Vorzeitige Durchführung des DTZ während eines noch laufenden Kursabschnitts (§ 16 Abs. 2 AbrRL)
401.03.2013
  1. Absenkung der Mindeststundenzahlen für Teilzeitkurse
  2. Absenkung der Mindestteilnehmerzahlen von Alphabetisierungs- und Jugendkursen
301.01.2013
  1. Einführung der Abkürzung "AbrRL"
  2. Änderung des Vergütungssatzes von 2,54 €/ 2,60 € in 2,94 € (§§ 7 Abs. 1, 11 Abs. 1 AbrRL)
  3. Anpassung des Mindestbetrages beim Elternintegrationskurses an Schulen (§ 14 Abs. 4 AbrRL)
210.07.2012Einführung des Mindestbetrages beim Elternintegrationskurs (§ 14 Abs. 4 AbrRL)
101.07.2012Einführung der Abrechnungsrichtlinien

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