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Schutzgewährung im Asylverfahren

Datum 28.02.2011

Deutschland gewährt Verfolgten durch das Asylverfahren Schutz. Bei den Entscheidungen gibt es verschiedene Formen der Schutzgewährung, die hier vorgestellt werden. Maßgeblich für die Entscheidung über die Art des Schutzes ist der Vortrag des Asylbewerbers im Verfahren und die vom Antragsteller befürchteten Verfolgungshandlungen im Herkunftsland.

Die europäische Dimension bei den Rechtsnormen, welche die verschiedenen Schutzformen definieren, nimmt ständig zu und hat heute eine weit größere Bedeutung als die nationalen Vorschriften. Die zentrale Norm stellt dennoch das im Grundgesetz verankerte verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Asyl dar. Es ist das einzige Grundrecht, welches nur Ausländern zusteht. Personen, die als asylberechtigt anerkannt werden, erhalten eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis, die nach drei Jahren in eine Niederlassungserlaubnis umgewandelt werden kann, wenn keine Anhaltspunkte für einen Widerruf vorliegen.

Auch die Zuerkennung eines Flüchtlingsschutzes nach § 60 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) führt zu einer dreijährigen Aufenthaltserlaubnis, die ebenfalls nach dieser Zeit in eine Niederlassungserlaubnis übergehen kann.

Oft werden in entsprechenden Übersichten beide Schutzformen zusammengefasst, da beide zu einer Rechtstellung als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention führen.

Daneben gewähren europarechtliche (§ 60 Absatz 2, 3 und 7 Satz 2 AufenthG) und nationale (§ 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 AufenthG) Abschiebeverbote Schutz, wenn kein Flüchtlingsschutz gewährt werden kann. Diese Abschiebeverbote bezeichnet man auch als subsidiären Schutz. Der oder die Betroffene erhält dann in der Regel eine Aufenthaltserlaubnis durch die zuständige Ausländerbehörde.

Die sogenannte Gesamtschutzquote berechnet sich aus diesen verschiedenen Schutzformen. Sie besteht aus der Anzahl der Asylanerkennungen, der Gewährungen von Flüchtlingsschutz und der Feststellungen eines Abschiebeverbotes bezogen auf die Gesamtzahl der Entscheidungen im betreffenden Zeitraum.

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Zum Thema

Cover "Working Paper 30 - Europäische und nationale Formen der Schutzgewährung in Deutschland"

Europäische und nationale Formen der Schutzgewährung in Deutschland

Die Studie ermöglicht einen Überblick über das Gesamtspektrum der in Deutschland bestehenden Aufenthaltsrechte aus humanitären, völkerrechtlichen und politischen Gründen. Insbesondere beschäftigt sich die Studie mit der Frage, inwieweit die Schutzgewährung in Deutschland mittlerweile auf der Basis europarechtlicher Grundlagen erfolgt und welche Weiterentwicklungen zu erwarten sind.

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