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BAMF hat Sicherheitsüberprüfungen verbessert

Datum 01.12.2015

Zu den in einzelnen Medien geäußerten Vorwürfen mangelnder Sicherheitsüberprüfungen von Asylsuchenden erklärt das BAMF:

Die Sicherheitsüberprüfung ist Bestandteil des Asylverfahrens. Asylsuchende werden vom BAMF erkennungsdienstlich behandelt – es werden unter anderem Fingerabdrücke abgenommen und Fotos erstellt. Die Daten werden mit Datenbanken des Bundeskriminalamtes (BKA) abgeglichen.

Für Asylsuchende, deren Anträge im schriftlichen Verfahren bearbeitet werden (dies betrifft Syrer, Iraker und Eritreer), hat das BAMF die Sicherheitsüberprüfung deutlich verbessert: Seit dem 29. Juni 2015 müssen alle Identitätsdokumente, die vorgelegt werden, einer Prüfung unterzogen werden. Dies erfolgt derzeit entweder in den Außenstellen des Bundesamtes oder der Zentrale. Ab Frühjahr 2016 wird die Prüfung der syrischen Reisepässe und ID-Karten in allen Außenstellen des Bundesamtes möglich sein. Bis dahin werden die notwendigen Schulungen abgeschlossen und ausreichendes Equipment wie Pass-Scanner beschafft sein. Dies wird die Kontrollen beschleunigen.

Asylsuchende aus Syrien, Eritrea und dem Irak können nur dann am verkürzten Fragebogenverfahren teilnehmen, wenn keiner der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamts, die im Prozess beteiligt sind, Zweifel an deren Identität haben. Sollten sich doch Zweifel ergeben, hat das BAMF unterschiedliche Möglichkeiten herauszufinden, aus welcher Region ein Asylbewerber kommt, etwa durch Sprachanalysen.

Das BAMF befragt Asylsuchenden im Fragebogen, ob sie etwa Augenzeugen von Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit geworden sind. Auch müssen die Antragsteller angeben, ob sie Mitglied einer bewaffneten Gruppe waren.

Mit Hilfe von aktuell rund 160 mobilen Teams stellt das BAMF sicher, dass Asylsuchende, die noch keinen Asylantrag stellen konnten, mit Fingerabdrücken und Fotos registriert werden. Mehr als 130 dieser Teams – bestehend aus Soldaten und Zöllnern – sind im Einsatz. Zusätzlich hat das Bundesamt im bayerischen Erding und Feldkirchen sogenannte Warteräume eingerichtet. Asylsuchende werden dort mit Hilfe von Bundeswehrsoldaten registriert, bevor sie auf die Bundesländer verteilt werden. Damit stellt das BAMF sicher, dass die Daten dieser Menschen schnell unter anderem mit den Datenbanken des BKA abgeglichen werden können. In den Warteräumen und mit den mobilen Teams wurden bereits rund 147.000 Vorakten mit Fingerprints angelegt.

Sicherheitsrelevante Erkenntnisse, die im Asylverfahren auftreten, werden durch das Bundesamt an die zuständigen Sicherheitsbehörden gemeldet.

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