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Vorstellung: Ankunftsnachweis für Asylsuchende

Datum 10.12.2015

Der neue Ankunftsnachweis soll die Registrierung der Asylsuchenden vereinfachen und so das gesamte Verfahren beschleunigen. Nach einer Erprobungsphase in vier Einrichtungen wird der Ankunftsnachweis ab Februar 2016 bundesweit eingeführt.

Außenseite des Ankunftsnachweises für AsylsuchendeAußenseite des Ankunftsnachweises für Asylsuchende Quelle: © BAMF|S. Bächler

Am Mittwoch stellten Innenminister Thomas de Maizière, Frank-J. Weise, Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, und Staatssekretär Klaus Vitt den Ankunftsnachweis für Asylsuchende der Öffentlichkeit vor. Der Ankunftsnachweis ermöglicht es unter anderem den verschiedenen beteiligten Behörden, auf die Kerndaten der Asylsuchenden zuzugreifen. "Der Ankunftsnachweis bringt viele Vorteile auch für die Flüchtlinge", so Innenminister de Maizère.

Ankunftsnachweis enthält die wichtigsten Daten

Zusammen mit einer Indentifikationsnummer werden Personen-, Identitäts- und Kontaktdaten wie Name, Geburtsdatum, Fingerabdrücke und Wohnort auf dem Ankunftsnachweis gespeichert. Dazu kommen Daten zur Schulbildung und berufliche Qualifikation, was eine schnelle Integration und Arbeitsvermittlung ermöglichen soll. 

Der Leiter des Bundesamtes, Frank-Jürgen Weise, zeigte sich zuversichtlich, dass der Ankunftsnachweis dazu beitragen wird, die Verfahren und die Integration der Asylbewerber zu vereinfachen: "Auch berufliche Qualifikationen können mit dem Ankunftsnachweis erfasst werden. Dies ermöglicht eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt."

Nach der bundesweiten Einführung soll der Ankunftsnachweis Voraussetzung dafür sein, einen Asylantrag stellen oder Leistungen in Anspruch nehmen zu können.

Ab Ende des Jahres wird der Ankunftsnachweis an vier Standorten – Berlin, Heidelberg, Bielefeld und Zirndorf – erprobt. Der Ankunftsnachweis wird von den zuständigen Aufnahmeeinrichtungen und den zuständigen Außenstellen des BAMF unverzüglich nach der erkennungsdienstlichen Behandlung ausgestellt. Ein einheitliches Erfassungssystem, auf das alle beteiligten Behörden zugreifen können, wird aktuell entwickelt. Februar 2016 ist die schrittweise flächendeckende Einführung geplant.

Gesetzesentwurf zum Datenaustausch

Für die Digitalisierung des Asylverfahrens hatten sich die zuständigen Vertreter des Bundes und der Länder einstimmig in einer Sondersitzung des IT-Planungsrates am 30. November ausgesprochen. Erforderliche gesetzliche Regelungen sollen insbesondere durch Änderung des Ausländerzentralregistergesetzes und des Asylgesetzes erfolgen. Der Gesetzentwurf wurde am 9. Dezember im Bundeskabinett beraten. Am 1. Februar 2016 soll das Gesetz Inkrafttreten.

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