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Optimiertes Asylverfahren wird in Heidelberg erprobt

Datum 18.12.2015

Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, sowie Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern (BMI), haben am Freitag (18. Dezember 2015) gemeinsam das Zentrale Registrierzentrum und die BAMF-Dienststelle im Patrick-Henry-Village in Heidelberg besucht. Auf ihrem Rundgang besichtigten sie die Registrierstraße des Landes und die neu aufgestellte BAMF-Diensstelle bei laufendem Betrieb und unterhielten sich mit dort eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. "Wir wollen zeigen, dass man nur in Abstimmung mit Bund, Land und Kommunen erfolgreich sein kann", so Weise.

Das Modellverfahren

Bereits im Sommer 2015 hat das Bundesamt mit der konzentrierten Bearbeitung ausgewählter Herkunftsländer die Verfahrensdauer für diese Herkunftsländer auf wenige Wochen verkürzen können. Mit den Erfahrungen aus diesem Prozess wurde in enger Abstimmung mit dem Land Baden-Württemberg ein Modellverfahren mit Fall-Clustern zur Beschleunigung der Abläufe des Asylverfahrens ausgearbeitet. Kernstück ist die Einteilung der Asylsuchenden vor der Antragstellung in vier Gruppen (Cluster). Kriterien sind dabei das Herkunftsland (Cluster A: Schutzquote Herkunftsland > 50 % und Cluster B: sicheres Herkunftsland/Westbalkan), die zu erwartende Komplexität (Cluster C: komplexe Fälle) oder die Reiseroute (Cluster D: Prüfung Dublin).

Ein Schaubild zeigt die Wege von Asylantragstellenden durch das Modellasylverfahren.Das Schaubild illustriert den Weg eines Asylantragsstellenden. Die Einteilung in Cluster verkürzt die Wartezeiten. Quelle: © BAMF|BA

Das Land Baden-Württemberg hat in Heidelberg ein neues Registrierungszentrum mit 5.000 Unterbringungsplätzen eingerichtet. Das Land registriert die Asylsuchenden und prüft den Gesundheitszustand vor der Antragsstellung. Weitere Bausteine des Modellverfahrens verringern den Zeitaufwand bei der Bearbeitung: Dolmetscher belehren Gruppen von Asylsuchenden in extra eingerichteten Räumen über ihre Rechte und Pflichten. Alle Seiten profitierten davon, dass sämtliche Schritte des komplexen Verfahrens der Flüchtlingsaufnahme und -registrierung an einem Ort vereint sind: von der erkennungsdienstlichen Behandlung über die Gesundheitsuntersuchung bis hin zur Asylantragsstellung und zum Asylbescheid.

Dazu wird die physikalisch-technische Untersuchung (PTU) von Dokumenten (z. B. Pässe) direkt vor Ort durchgeführt.

Mitarbeitende des Bundesamtes bearbeiten die Anträge aus den Clustern A und B innerhalb von maximal 48 Stunden. Dadurch können Bundesamt und Bundesland ihre Kapazitäten besser planen. Die Außenstellen des Bundesamtes werden entlastet.

Frühzeitige Beratung zu Integrationskursen und Arbeitsmöglichkeiten

Personen mit guter Bleibeperspektive (Cluster A) erhalten in dem neuen Modellverfahren noch vor dem Asylbescheid eine Beratung zu Arbeitsmarktzugang durch die Bundesagentur für Arbeit. Beraterinnen und Berater erstellen Informationen zum Arbeitsmarktprofil der Asylbewerber, auf die Arbeitsagenturen und Jobcenter an den späteren Wohnorten zugreifen können. Ebenso erhalten die Asylbewerber bereits in Heidelberg Informationen zu BAMF-Integrationskursen an ihrem späteren Wohnort.

Ausgabe des Ankunftsnachweises

Mit Beginn der kommenden Woche werden in Heidelberg in einem ersten Testlauf die Ausgabeprozesse des Ankunftsnachweises für Asylbewerber überprüft. Auf dem fälschungssicheren Dokument sind die persönlichen Daten des Asylsuchenden sowie ein biometrisches Passfoto enthalten. Über einen Barcode sind insbesondere die personenbezogenen Daten sowie die AZR-Nummer auch maschinell auslesbar hinterlegt.

Bundesweite Einführung des neuen Verfahrens

Die Erfahrungen aus dem neuen Verfahren bewerten alle beteiligten Behörden positiv. Einzelne Abläufe werden noch enger miteinander verknüpft, zum Beispiel bei der Datenerhebung, dem -austausch und dem Einsatz von Dolmetschern. Das Bundesamt plant bis Mitte 2016 in jedem Bundesland eine Außenstelle nach diesem Modellverfahren arbeiten zu lassen. Mehrere Bundesländer haben bereits Interesse signalisiert, dies möglichst schnell zu verwirklichen.

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