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Resettlement 2016: 1.215 Flüchtlinge aufgenommen

Datum 02.12.2016

Am Flughafen Kassel-Calden ist am 01.12.2016 der letzte für dieses Jahr geplante Charterflug mit syrischen Resettlement-Flüchtlingen aus der Türkei angekommen. Mit sieben Charter- und fünf Linienflügen konnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2016 insgesamt 1.215 Resettlement-Flüchtlinge nach Deutschland übersiedeln (1.060 davon aus der Türkei und 155 aus dem Libanon).

Die Resettlement-Flüchtlinge aus der Türkei haben in dort schon erste Deutsch- und Landeskenntnisse erworben. Einige Angehörige von ihnen sind bereits in Deutschland, was die Behörden bei der Verteilung auf die Bundesländer berücksichtigt haben. Grundsätzlich verläuft die Aufteilung nach dem Königsteiner Schlüssel.

Hervorhebung_Gesetzgebung: Hintergrund zur Aufnahme

Mit der Aufnahme von syrischen Staatsangehörigen aus der Türkei erfüllt Deutschland seine Verpflichtungen aus dem EU-Türkei-Abkommen. Dieses sieht seitens der Türkei die Rücknahme von Personen vor, die über die griechischen Inseln illegal in die EU gelangt sind. Für jeden zurückgenommenen syrischen Staatsangehörigen nimmt die EU einen Syrer im Rahmen des Resettlements auf (1:1 Mechanismus). EU-weit sind bisher rund 2.350 syrische Flüchtlinge aus der Türkei aufgenommen worden.

Im Jahr 2017 stehen für den weiteren Bedarf im Rahmen des priorisierten EU-Türkei-Abkommens rund 13.700 Aufnahmeplätze zur Verfügung. Deutschland hat hier die Möglichkeit genutzt, diese Plätze innerhalb bestehender Verpflichtungen aus dem Bereich Relocation (EU-weite Umverteilung von Asylsuchenden aus Italien und Griechenland) für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei umzuwidmen. Das BMI bereitet im Benehmen mit den Bundesländern die Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Maßnahme vor.

Das Bild zeigt sechs junge Menschen, die dritte von links ist BAMF-Mitarbeiterin. Eine BAMF-Mitarbeiterin (3.v.l.) begrüßt Resettlement-Flüchtlinge, die Ende November aus dem Libanon ankamen. Quelle: BAMF

Am 30. November 2016 sind zudem 155 syrische Resettlement-Flüchtlinge aus dem Libanon eingereist. Hierbei handelte es sich um Schutzbedürftige, deren Aufnahme im Rahmen des deutschen Resettlement-Programms bereits vor der Priorisierung des EU-Türkei-Abkommens vorgesehen war.

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