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Moderne Technik in Asylverfahren

Vorsitzender der Innenministerkonferenz informiert sich über neue technische Assistenzsysteme

Datum 26.07.2017

Die Zusammenarbeit aller Akteure im Flüchtlingsmanagement hat eine neue Qualität erreicht. Davon konnte sich Markus Ulbig, sächsischer Staatsminister des Innern und Vorsitzender der Innenministerkonferenz, gemeinsam mit der Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt, und dem Beauftragten der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement, Frank Jürgen Weise, bei der Vorstellung eines Modellprojekts im BAMF-Ankunftszentrum in Bamberg überzeugen. Dort wurden in den letzten Monaten neue technische Assistenzsysteme für die Identitätsprüfung und ein zwischen Bund und Land verzahntes Rückkehrmanagement erprobt.

Weise machte deutlich: "Wir haben in der Höhe der Flüchtlingskrise Themen erkannt, die wir jetzt ebenenübergreifend weiterführen. Ein gutes Flüchtlingsmanagement kann nur integriert und in Zusammenarbeit mit den föderalen Ebenen aber auch zwischen den Behörden funktionieren. Bisher wurden Sicherheit und Asyl als zwei separate Stränge gesehen, doch diese Themen müssen integriert werden. Darum haben wir bereits in 2016 Assistenzsysteme entwickelt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAMF unterstützen, die im Rahmen des Asylprozesses erhobenen Informationen zu validieren und plausibilisieren."

Die technischen Neuerungen werden Entscheiderinnen und Entscheidern des Bundesamtes in ganz Deutschland dabei helfen, die Identität von Asylsuchenden zu prüfen, die keine Dokumente mit sich führen. Zu den Assistenzsystemen gehören die seit 2016 eingeführten "Personalisierungsinfrastrukturkomponenten" (PIK). Diese umfassen Geräte zum Abnehmen der Fingerabdrücke sowie den Fast-ID-Fingerabdrucksabgleich mit bereits registrierten Personen zur Vermeidung von Mehrfachregistrierung. Zudem wird bei der Registrierung ein biometrisches Bild erstellt. Die ermittelten Personendaten werden in einem Kerndatensystem gespeichert, auf das auch das Bundeskriminalamt und europäische Behörden Zugriff haben. Jutta Cordt, Präsidentin des Bundesamtes: "Mit den IT-Instrumenten soll den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im BAMF ein weiteres Instrument zur Verfügung gestellt werden, um die Angaben der Schutzsuchenden im Asylverfahren zu verifizieren und plausibilisieren. Dies ist ein weiterer Baustein zu Absicherung der Qualität im Asylverfahren. Die erste Pilotierung in Bamberg war erfolgversprechend und hat gezeigt, dass der richtige Weg eingeschlagen wurde."

Zu diesem aktuellen Stand der Identitätsfeststellung kommen nun eine Reihe zusätzlicher Kontrollmechanismen hinzu, die in Bamberg erfolgreich getestet wurden. Beispielsweise unterstützt eine spezielle Software den bildbiometrischen Abgleich und ermöglicht es, biometrische Merkmale mit denen bereits registrierter Asylantragstellender zu vergleichen. Ein anderes Assistenzsystem nimmt eine standardisierte Transliteration von arabischen Namen in die lateinische Schriftform vor und kann darüber hinaus Hinweise auf ein mögliches Herkunftsland geben. "Als Vorsitzender der IMK erwarte ich nun eine schnelle Einführung der Technik in allen Bundesländern und empfehle darüber hinaus meinen Innenministerkollegen die Übernahme der Erfahrungen aus dem Bamberger Modellprojekt", so das Fazit des sächsischen Innenministers Markus Ulbig.

Als "weltweit einzigartig" bezeichnet Dr. Markus Richter, BAMF-Abteilungsleiter Infrastruktur und IT, die getestete Software für Akzenterkennung. Anhand einer zweiminütigen Sprachprobe kann der gesprochene Dialekt ermittelt werden, was auf die Herkunftsregion des Sprechers schließen lässt. "Die Spracherkennung ist – wie alle Tools – eine zusätzliche Informationsquelle, mit der Inkonsistenzen aufgedeckt werden können", erklärt Richter: "Wichtig ist: Die Werkzeuge sind nur eine Hilfe für die Entscheiderinnen und Entscheider." Die Asylentscheidung kann nur in der Gesamtschau aller Erkenntnisse gefällt werden.

Das gilt auch für das angestrebte Auslesen von Handydaten, das ebenfalls in Bamberg erprobt wurde – mit Einverständnis der Schutzsuchenden. "Die positive Rückmeldung der Antragstellenden war unerwartet groß", fasst Richter die Reaktionen der Schutzsuchenden zusammen. Alle Assistenztools tragen zu einem schnelleren und sicheren Asylverfahren bei, da sie Unklarheiten ausräumen können.

Im Bamberger Modellprojekt werden – dem Verfahrensschritt angepasst – Schutzsuchende über die Möglichkeit einer freiwilligen Rückkehr aufgeklärt. "Das Bundesamt kann mit einem zeitnahen Asylverfahren dazu beitragen, dass Rückkehr besser gelingen kann. Unser Schwerpunkt ist eine gute und transparente Informationsarbeit zur freiwilligen Rückkehr, hier setzen wir vor Ort an: Menschen ergebnisoffen und neutral über diese Möglichkeit zu informieren", sagt Bundesamts-Präsidentin Jutta Cordt. Dr. Patrick Schmidtke, Leiter des Referats Rückkehr beim BAMF, ergänzte: "Wir fördern die freiwillige Rückkehr durch standardisierte Informationen, die die Beratung der Länder sinnvoll ergänzen." Auch hier kooperiert das Bundesamt eng mit der zentralen Ausländerbehörde und ist mit allen Akteuren vernetzt.

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