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BAMF hat Schlüsselfunktion für die Migration

Bundesinnenminister zu Besuch im Bundesamt – Dank für hervorragende Arbeit

Datum 10.04.2018

Der Aufbau sogenannter ANkER-Zentren ist zentraler Bestandteil der kommenden Aufgaben des Bundesamtes, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer bei seinem Besuch im Nürnberger Bundesamt betont.

Als erste der 19 Behörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat besuchte Minister Seehofer kurz nach seinem Amtsantritt am 6. April das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Gespräche mit der Leitung, Führungskräften, Gremienvertretern und der Gleichstellungsbeauftragten standen auf dem Programm des rund vierstündigen Besuchs, in dem die aktuelle Aufgabenerledigung, mögliche Beiträge zur Umsetzung des Koalitionsvertrages und eine ausreichende Personalausstattung im Mittelpunkt standen.

In seinem anschließenden Statement vor Medienvertretern dankte er dem BAMF, der Leitung und den Mitarbeitenden für die hervorragende Arbeit, und wies darauf hin, dass kontinuierliche Weiterentwicklung Normalität sei. Er habe kein Verständnis dafür, dass Veränderungsvorschläge teilweise als Kritik an der vergangenen Arbeit angesehen würden. "Wenn man aufhört besser werden zu wollen, hört man auf gut zu sein.", so der Minister. Damit das BAMF seine "Schlüsselposition bei der Bewältigung der Migrationsproblematik" behalten könne, brauche "dieses Bundesamt aber auch deutlich mehr Personal".

Zentrale Aufgaben werden auf das BAMF insbesondere bei der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vorgesehenen so genannten ANkER-Zentren zukommen, in denen künftig alle wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der Aufnahme von Geflüchteten, der Entscheidung über einen möglichen Schutzstatus, der Vorbereitung der Integration für Bleibeberechtigte bzw. der Rückkehr für Menschen ohne Schutzstatus gebündelt werden. Über den Beginn der Pilotierung der Zentren solle möglichst noch vor der Sommerpause Klarheit geschaffen werden, so Minister Seehofer. Akzeptanz in der Bevölkerung werde nur entstehen, wenn "wir die Kontrolle über die Thematik behalten" – von der Bekämpfung der Fluchtursachen über schnelle Verfahren bis zur konsequenten Rückkehr.

Auch BAMF-Präsidentin Jutta Cordt verwies in ihrem Pressestatement auf die guten Erfahrungen des BAMF mit der Bündelung aller Aufgaben unter einem Dach und kurzen Wegen der Abstimmung, wie das BAMF sie mit seinen Partnern in den bereits bestehenden Ankunftszentren schon umsetzt. Der Beitrag des BAMF in den neuen Zentren werde sich konzentrieren auf die Bearbeitung der Asylverfahren, die Vorbereitung der Integration für diejenigen, die Schutz in Deutschland erhalten und das Schnittstellenmanagement zum Rückkehrprozess für diejenigen, deren Asylantrag abgelehnt wurde.

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