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Politikbericht: Überblick über Migrationsgeschehen 2016

2016 war ein migrationspolitisch ereignisreiches Jahr, das wie schon 2015 durch die hohe Anzahl an Geflüchteten geprägt war. Der zum 13. Mal erschienene jährliche Politikbericht Migration, Integration, Asyl bündelt und ordnet die wichtigsten gesetzlichen Entwicklungen, Zahlen und grundlegende Debatten zum Migrationsgeschehen in Deutschland im Jahr 2016. Er wurde durch die deutsche nationale Kontaktstelle des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) im Forschungszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge erstellt. Im EMN haben auch 23 andere EU-Mitgliedsländer plus Norwegen ähnliche Berichte zum nationalen Migrationsgeschehen erstellt, die in einen Synthesebericht einfließen. Gerade im europäischen Vergleich ist der Politikbericht somit eine einmalige Informationsquelle zu allen Themen rund um Migration, Integration und Asyl – für Bürgerinnen und Bürger, aber auch für ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe Tätige sowie für Behörden.

Dazu erklärt Dr. Uta Dauke, Vizepräsidentin des Bundesamtes: "Die kompakte Aufbereitung der zentralen Entwicklungen in den Bereichen Migration, Asyl und Integration hilft, die migrationspolitische Debatte zu versachlichen. Gerade in Kombination mit dem EU-weiten Synthesebericht und den anderen Länderberichten stellt der Politikbericht Migration, Integration, Asyl das Migrationsgeschehen in Deutschland und in Europa umfassend dar."

Der deutsche Bericht stellt die asyl- und integrationspolitischen Entwicklungen heraus, die mit dem Asylpaket II und dem Integrationsgesetz einhergehen. Zum einen wurden im Asylbereich weitreichende Änderungen vorgenommen. Durch die Einrichtung von Ankunftszentren, in denen alle Schritte des Asylverfahrens gebündelt werden und alle Akteure von Bund, Ländern und Kommunen unter einem Dach zusammenarbeiten, konnten die Wartezeiten stark verkürzt werden. Zur Beschleunigung der Prozesse haben in ebenenübergreifender Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern auch eine verstärkte Digitalisierung des Asylverfahrens und die Einführung eines zentralen Kerndatensystems für die Daten von Geflüchteten beigetragen. Zum anderen wurde die schnelle Integration in Bildung und Arbeitsmarkt für Geflüchtete mit guter Bleibeperspektive fokussiert. Für Menschen ohne Bleibemöglichkeit wurde die Rückführung beschleunigt.

Über die nationale Ebene hinaus wird aber auch die europäische Perspektive auf die Asylpolitik beleuchtet – von den Grenzschließungen entlang der Balkanroute bis hin zum EU-weiten Relocation-Verfahren. Auch die Einsätze von deutschen Beamtinnen und Beamten im Rahmen von Kooperationen mit EU-Mitgliedstaaten oder Drittstaaten werden dokumentiert. Der Politikbericht macht deutlich, dass die Zusammenarbeit mit anderen Staaten einen immer größeren Stellenwert in der deutschen Migrationspolitik einnimmt und migrationspolitische Aspekte zunehmend auch in der Entwicklungszusammenarbeit eine bedeutende Rolle spielen.

Die Berichte der einzelnen nationalen Kontaktstellen des Europäischen Migrationsnetzwerks sind einzeln abrufbar, werden zugleich aber in Form eines Syntheseberichtes, des 2016 Annual Report on Migration and Asylum, veröffentlicht.

Politikbericht und Synthesebericht stehen in der rechten Spalte als Download zur Verfügung.