Dokumentation der Nürnberger Tage zum Asyl- und Ausländerrecht 2009
Am 19. und 20. November 2009 veranstaltete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erstmals die "Nürnberger Tage zum Asyl- und Ausländerrecht". Unter dem Leitthema "Flüchtlingsschutz und Migrationssteuerung im 21. Jahrhundert" bot das Bundesamt in Nürnberg eine Plattform zur Reflexion der Rechts- und Gesetzeslage sowie des Gesetzvollzugs.
Schwerpunkte waren die Zukunft des nationalen Flüchtlingsschutzes im europäischen Rahmen, der Zusammenhang von Sicherheit und Migration und die Gestaltung von Zuwanderung im Zeitalter der Globalisierung. Die Herausforderungen europarechtlicher Harmonisierungsprozesse und -erfordernisse an Exekutive und Rechtsprechung fanden dabei besondere Berücksichtigung.
Die Beiträge im Einzelnen:
19.11.2009
Zukunft des Flüchtlingsschutzes - Flüchtlingsschutz der Zukunft
EU-Richtlinien und -Rechtsprechung - wie frei ist die deutsche Rechtsprechung?, Sonstige (PDF, 79 KB, barrierefrei)
Zusammenfassung, Sonstige (PDF, 38 KB, barrierefrei)
Prof. Dr. Harald Dörig, Richter am Bundesverwaltungsgericht
Resettlement / Humanitäres Aufnahmeverfahren und Asyl - zum Verhältnis von zwei Instrumenten des Flüchtlingsschutzes, Sonstige (PDF, 58 KB, barrierefrei)
Zusammenfassung, Sonstige (PDF, 39 KB, barrierefrei)
Michael Tetzlaff, Ministerialdirigent im Bundesministerium des Innern
Koordinierte Sicherheit
Irreguläre Migration - Herausforderung und Lösungsversuche, Sonstige (PDF, 40 KB, barrierefrei)
Foliensatz, Sonstige (PDF, 698 KB, barrierefrei)
Dr. Matthias Neske, Referent im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
"Der Beitrag des Aufenthalts- und Asylrechts zur inneren Sicherheit"
Klaus-Dieter Fritsche, Ministerialdirektor im Bundeskanzleramt
Workshops
Workshop 1: Wer unterstützt wen ? - EASO und nationale Asylbehörden
Magister Wolfgang Taucher, Leiter des Bundesamtes für Asyl, Österreich
Workshop 2: EU-Richtlinien und Rechtsprechung - das Ende des nationalen Flüchtlingsschutzes?
Prof. Dr. Kay Hailbronner, Universität Konstanz
Workshop 3: Gleiches Recht in allen Ländern - zur Zusammenarbeit der Bundesländer in der Praxis des Aufenthaltsrechts, Sonstige (PDF, 58 KB, barrierefrei)
Dirk Gärtner, Ministerialrat im Innenministerium Schleswig-Holstein
Workshop 4: Visa als Migrationskanal - Konsequenzen für die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden, Sonstige (PDF, 48 KB, barrierefrei)
Dr. Peter-Christof Blomeyer, Vortragender Legationsrat I, Auswärtiges Amt
Workshop 5: Sicherheitsrelevante Normen des Aufenthalts- und Asylrechts: Betrachtung aus verschiedenen Perspektiven
Dr. Hans-Georg Maaßen, Ministerialdirgent im Bundesministerium des Innern
Workshop 6: Klima- und Umweltflüchtlinge - eine Frage des Flüchtlingsschutzes?
Dr. Michael Lindenbauer, Vertreter des UNHCR für Deutschland und Österreich
Zusammenfassung der Workshops, Sonstige (PDF, 56 KB, barrierefrei)
20.11.2009
Alte Wege - neue Wege: Zuwanderung und Aufenthalt im Zeitalter der Globalisierung
Hat das Punktesystem seine Zukunft schon hinter sich? Steuerung von Arbeitskräftezuwanderung im Zeichen der Wirtschaftskrise, Sonstige (PDF, 309 KB, barrierefrei)
Dr. Steffen Angenendt, Stiftung Wissenschaft und Politik
"Zirkuläre Migration - Zusammenhang von Zuwanderung und Entwicklungszusammenarbeit"
Franz-Josef Hammerl, Ministerialdirektor im Bundesministerium des Innern
Podiumsdiskussion "Vom Ausländer zum Mitbürger: Vom Abwehrrecht zur Gestaltung des Miteinander"
Einen der beiden Schwerpunkte des zweiten Tagungstages bildete eine Podiumsdiskussion zur Integration. Die Teilnehmer waren: Dr. Günther Beckstein (Bayerischer Ministerpräsident a.D.), Elisabeth Hann von Weyhern (Regionalbischöfin Nürnberg), Ayten Kilicarslan (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion - DITIB), Dr. Reinhard Marx (Rechtsanwalt, Frankfurt/Main), Dr. Ludwig Schick (Erzbischof Bamberg) und Dr. Albert Schmid (Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge). Özlem Sarikaya (Bayerischer Rundfunk) moderierte.
Schlusswort
In seinem Schlusswort zog der Präsident des Bundesamtes ein kurzes Resümee der Tagung und verabschiedete die Teilnehmer. Nicht zuletzt die kontroverse Podiumsdiskussion, so Dr. Schmid, zeige, dass noch Diskussionsbedarf insbesondere zur Integration bestehe. Er lud deshalb die Teilnehmer zu den "Nürnberger Tagen für Integration" zur Mitte des nächsten Jahres und zu den 2. Nürnberger Tagen zum Asyl- und Ausländerrecht im Frühherbst 2010 ein.