Freiwillige Rückkehr als Option , Datum: 25.10.2021, Format: Meldung, Bereich: Behörde , Auftaktveranstaltung des neuen Formats "BAMF trifft" am 11. Oktober 2021

Unter dem Motto "Freiwillige Rückkehr als Option" fiel am 11. Oktober 2021 der Startschuss für das neue Veranstaltungsformat "BAMF trifft". Mit dem neuen Format soll – auch und gerade in Zeiten der Pandemie – der fachliche und persönliche Austausch zu verschiedenen Themen ermöglicht werden. Zahlreiche Teilnehmende aus Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft nahmen an der digitalen Fachveranstaltung teil, bei der die verschiedenen Aspekte des Themenbereichs "Freiwillige Rückkehr" aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet wurden.

Seit mehr als 40 Jahren unterstützen Bund und Länder freiwillige Ausreisen finanziell und organisatorisch mit dem humanitären REAG-Programm (Reintegration and Emigration Programme for Asylum Seekers in Germany), das seit 1989 um die Reintegrationskomponente GARP ergänzt und später zum REAG/GARP-Programm fusioniert wurde. Dabei basiert die deutsche Förderstrategie nicht nur auf dem Grundsatz, dass die freiwillige Rückkehr gesetzlich Vorrang gegenüber der erzwungenen Beendigung des Aufenthalts in Deutschland hat. Sie kann darüber hinaus neue Perspektiven im Heimatland schaffen und ist damit ein Instrument, um eine Migrationsspirale zu durchbrechen. Doch wie kann Rückkehrförderung im Einzelfall helfen? Warum ist sie ein so wichtiges Element der Migrationssteuerung und wie kann sie human und effektiv zugleich sein? Diese und zahlreiche weitere Fragen wurden mit Akteuren aus Politik, Wissenschaft und Praxis diskutiert. Über 100 digital zugeschaltete Teilnehmende verfolgten den Stream, der aus der Zentrale des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) live übertragen wurde.

Eine Mann steht am Rednerpult. BAMF-Präsident Dr. Sommer begrüßte die zahlreichen Zuschauerinnen und Zuschauer via Live-Stream. Quelle: © BAMF

In seiner Begrüßungsrede betonte Präsident Dr. Hans-Eckhard Sommer, dass das Thema freiwillige Rückkehr in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen hat. Er unterstrich die Wichtigkeit, rückkehrwilligen Menschen und solchen, die eine Abschiebung vermeiden möchten, mit staatlicher Unterstützung eine freiwillige Rückkehr zu ermöglichen. Freiwillige Rückkehr und Reintegration seien essenzielle Bestandteile einer funktionierenden Migrationspolitik. Das BAMF nehme darin eine Schlüsselrolle ein, indem es den gesamten Rückkehrprozess begleitet: von der Rückkehrberatung über die rückkehrvorbereitenden Maßnahmen und die Förderung der Ausreise bis hin zur Reintegrationsunterstützung vor Ort im Herkunftsland.

In seinem Impulsvortrag berichtete Martin Kobler, Botschafter (a. D.) des Auswärtigen Amts, von seiner langjährigen Arbeit als deutscher Auslandsvertreter in zahlreichen Ländern wie beispielsweise der Demokratischen Republik Kongo, Afghanistan und zuletzt auch in Pakistan. Dabei ging er unter anderem auf die Gründe und Motivation der Menschen ein, in ihr Herkunftsland zurückzukehren.

Ein Mann spricht über eine Videokonferenz. Martin Kobler, Botschafter a. D., berichtete über seine Erfahrungen. Quelle: © BAMF

In diesem Zusammenhang hob Kobler die Notwendigkeit der funktionierenden Zusammenarbeit und des Dialogs mit wichtigen Akteuren – Auswärtiges Amt, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – hervor, um ein bestmögliches Gelingen der zahlreichen Rückkehr- und Reintegrationsmaßnahmen zu erzielen. Die Zusammenarbeit mit den Akteuren und Akteurinnen vor Ort, wie beispielsweise den Botschaften oder auch politischen Entscheidungsträgern, müsse besser koordiniert werden und "aus einem Guss kommen", so der ehemalige Botschafter.

Konstruktiver Austausch mit Gästen aus Politik, Wissenschaft und Praxis

Wie kann Rückkehrförderung im Einzelfall helfen und warum ist diese ein wichtiges Element der Migrationssteuerung? Wie können Perspektiven in den Herkunftsländern geschaffen werden? Ein Highlight der digitalen Veranstaltung war die offene Diskussionsrunde unter Moderation von Dr. Patrick Schmidtke, Gruppenleiter "Aufenthaltsrecht, Fachkräfteeinwanderung, Ausländerzentralregister und Rückkehr" im BAMF, mit vier Rückkehr-Expertinnen und -Experten:

  • Christoph de Vries, Mitglied des Bundestages (Fraktion CDU/CSU),
  • Korab Lekaj, Arbeitsvermittler im Reintegrationsprojekt "URA – Die Brücke" im Kosovo für die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH,
  • Dr. Sylvie Nantcha, Initiatorin und Bundesvorsitzende von TANG – The African Network of Germany e. V. sowie
  • Dr. Markus Rudolf, Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bonn International Center for Conversion (BICC).

Eine Frau und vier Männer sprechen miteinander über eine Videokonferenz. Moderator Dr. Patrick Schmidtke (links) mit Gästen der Diskussionsrunde: Christoph de Vries, Dr. Markus Rudolf, Dr. Sylvie Nantcha und Korab Lekaj, (v.o.l.n.u.r.) Quelle: © BAMF

Der Austausch war konstruktiv und reich an Beispielen aus der Praxis. Insgesamt wurde deutlich, dass nicht nur eine ganz enge ressortübergreifende Verzahnung aller Reintegrationshilfen miteinander eine Rückkehr erfolgreich macht, sondern auch die Evaluation der Rückkehr und -Reintegrationsprogramme weiter im Fokus der Arbeit des Bundesamtes stehen muss, um breitere Erkenntnisse in diesem Themenfeld zu gewinnen.