Digitalisierung des Asylverfahrens

Mit der Digitalisierung aller wesentlichen Verfahrensschritte sorgt das Bundesamt für eine Beschleunigung des Asylverfahrens – von der Einreise bis zur Integration bzw. Rückführung der Asylsuchenden.

Ankunftsnachweis

Die drei Kernbestandteile des Integrierten Identitätsmanagements umfassen eine frühzeitige Registrierung der Flüchtlinge, den Datenaustausch über ein Kerndatensystem aller am Asyl- und Integrationsprozess beteiligten Behörden und die Ausstellung eines Ankunftsnachweises.

Dank des Integrierten Identitätsmanagement werden Flüchtlinge bereits beim ersten Kontaktpunkt eindeutig registriert. Durch einen Datenaustausch mit den am Asyl- und Integrationsprozess beteiligten Behörden werden Effizienz, Transparenz und Sicherheit im Asylverfahren gewährleistet. Die drei Kernbestandteile des Integrierten Identitätsmanagement sind eine frühzeitige Registrierung der Flüchtlinge unter Nutzung biometrischer Merkmale, der Datenaustausch über ein Kerndatensystem sowie die Ausstellung eines Ankunftsnachweises. Dieser löst die bisher formlose und von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ausgestaltete "Bescheinigung zur Meldung als Asylsuchender (BÜMA)" ab. Die Ausstellung des Ankunftsnachweises ist Teil der Umsetzung des Datenaustauschverbesserungsgesetzes. Mit diesem Gesetz wurde eine bundeseinheitliche und umfassende Regelung zur Meldung als Asylsuchender geschaffen.

Inzwischen wurden alle Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder und alle BAMF Standorte mit Erfassungsstationen ausgestattet, um Asylsuchende zu registrieren und einen Ankunftsnachweis auszustellen. Sämtliche Ausländerbehörden sind an das Ausländerzentralregister (AZR) angeschlossen. Die Meldebehörden werden automatisch aus dem AZR mit Meldedaten beliefert, die Datenübernahme polizeilich erfasster Daten mit Asylbezug ist produktiv.

Postbearbeitung

Um die hohe Anzahl an Posteingängen und Aktenbeständen bewältigen zu können, wird im Bundesamt die Postbearbeitung digitalisiert und zentralisiert. Die Verteilung von Dokumenten soll zukünftig elektronisch erfolgen. Hierzu baut das Bundesamt einen zentralen Posteingang auf. Ziel ist es, den zentralen Posteingang als langfristige, zukunftsorientierte und effiziente Lösung der Postbearbeitungslogistik zu etablieren.

Als Sofortmaßnahme wurde ein eigenes Scanzentrum eingerichtet – dort werden Dokumente aus den Außenstellen gescannt und in das MARiS-System eingepflegt, sodass sie dann in digitalisierter Form vorliegen. Seit dem Projektstart im Februar 2016 wurden bisher mehr als 420.000 Dokumente (Stand: Februar 2017) digitalisiert und eingepflegt.

Video-Dolmetscher

Das Bundesamt hat im März 2016 erste Video-Dolmetscher - Hubs eingerichtet und kontinuierlich weiter ausgebaut. Damit kann der steigende Dolmetscher-Bedarf gedeckt werden.

Zur Deckung des steigenden Dolmetscher-Bedarfs im Bundesamt wird ein effizientes und transparentes System mit Videodolmetscher-Hubs in angeschlossenen Bedarfsaußenstellen eingesetzt. Seit März 2016 wurden in einer Erprobungsphase erste Video-Dolmetscher - Hubs eingerichtet. Die Kapazitäten der Hubs und die Anzahl der angeschlossenen Bedarfs-Außenstellen werden kontinuierlich ausgebaut. Dolmetscher werden aus den Hubs per Video-Übertragung direkt zu den Anhörungen in den Bedarfs-Außenstellen zugeschaltet. Die Übertragung erfolgt dabei über ein gesichertes internes Netzwerk und ausschließlich aus Liegenschaften des Bundesamtes. Der Bestand an Sprachmittlern wurde ebenfalls deutlich aufgestockt.

Kommunikation mit den Verwaltungsgerichten

Das Bundesamt hat die elektronische Kommunikation mit den Verwaltungsgerichten eingeführt. Akten und Schriftstücke aus allen Außenstellen können nun elektronisch, rechtssicher und verschlüsselt per EGVP (Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach) an die Verwaltungsgerichte versandt werden. Die Verwaltungsgerichte wiederum können Aktenanfragen an eine zentrale Stelle in Nürnberg richten.

Ein Großteil der Verwaltungsgerichte verzichtet mittlerweile vollständig auf den Papieraktenversand. Circa 1.800 Akten und Schriftstücke werden durchschnittlich pro Tag elektronisch versandt. Die Außenstellen werden durch den wegfallenden Papierversand, beispielsweise auch bei Klageerwiderungen, deutlich entlastet. Durch den schnellen, meist taggleichen Versand von Akten bei Anfragen, erkennen die Richter der Verwaltungsgerichte einen klaren Zeitgewinn in der Fallbearbeitung. Die technische Lösung läuft stabil und bringt die gewünschte Entlastung.