Entscheiderbrief 05/2023 , Datum: 30.05.2023, Format: Entscheiderbrief, Bereich: Behörde

Die Mai 2023 Ausgabe des Entscheiderbriefs beleuchtet zunächst ausführlich über eine Entscheidung des EuGH, wonach ein Rechtsbehelf gegen eine ablehnende Entscheidung, mit der einem Drittstaatsangehörigen die Erteilung eines Aufenthaltstitels wegen der Eigenschaft als Opfer des Menschenhandels versagt wird, aufgrund der damit verbundenen aufschiebenden Wirkung, zur Aussetzung der Durchführung einer zuvor gegen diesen Drittstaatsangehörigen ergangenen Überstellungsentscheidung in einem Dublin-Verfahren führt. Die Länderanalyse informiert über den Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie in der Islamischen Republik Iran sowie über Erkenntnisse zur aktuellen Sicherheitslage in allen Verwaltungsgebieten der Ukraine. Das Informationszentrum Asyl und Migration berichtet über die 32. Sitzung des Expertenforum Asyl und Migration.

In der Rubrik Rechtsprechung geht es um die Aufnahmesituation für anerkannte Schutzberechtige in Italien, die Zulässigkeit von Asylanträgen bei Sekundärmigration allgemein sowie die Frage, ob bei legaler Ausreise und Asylantragstellung eine Verfolgung hinsichtlich Myanmar droht. In der Rubrik Blick zum Nachbarn werden die Erwerbsmöglichkeiten für Schutzberechtigte und Asylsuchende in Griechenland beleuchtet.