Entscheiderbrief 06/2023 , Datum: 29.06.2023, Format: Entscheiderbrief, Bereich: Behörde

Titelseite des Entscheiderbriefes 2023 Quelle: BAMF

In der Juni Ausgabe des Entscheiderbriefs werden zunächst zwei Entscheidungen des EuGH vorgestellt. Dabei geht es erst um die Anwendbarkeit der folgeantragsbezogenen Unzulässigkeitsentscheidung bei zwischenzeitlicher Rückkehr bzw. Abschiebung ins Herkunftsland. Zum anderen setzte sich das Gericht mit der Bindungswirkung einer Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch andere Mitgliedstaaten und zu möglichen Rückkehrentscheidungen bei Sekundärmigration auseinander. Die Länderanalyse berichtet über die Entstehung, Funktionsweise und Einfluss der kriminellen Gruppierung Tren de Aragua in Lateinamerika. Es folgt ein Rückblick auf 30 Jahre Bund-Länder-Zusammenarbeit im Rahmen der EASY-Verteilung. In der Rubrik Rechtsprechung geht es um das Risiko einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung für Dublin-Rückkehrende nach Kroatien sowie die Folgen einer Wehrdienstentziehung in Ägypten.