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Entscheiderbrief 11/2024 ,
Quelle: BAMF
Die November 2024 Ausgabe des Entscheiderbriefs thematisiert zunächst das historisch erste Tatsachenrevisionsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht. Gegenstand war die Klärung der allgemeinen abschiebungsrelevanten Lage für Schutzberechtigte in Italien. Ferner wird über zwei Entscheidungen des EuGH berichtet. Zum einen geht es um die Konkretisierungen zur Einstufung als sicheres Herkunftsland und zum anderen über diskriminierende Maßnahmen des Taliban-Regimes gegen afghanische Frauen als Verfolgungshandlungen. Die Länderanalyse beleuchtet den zweiten Libanonkrieg im Jahr 2006 und stellt neue Länderkurzinformationen zur Türkei und zu Afghanistan vor. In der Rubrik Rechtsprechung geht es um einen erstmaligen negativen Eilbeschluss zum Widerruf eines Abschiebungsverbotes hinsichtlich Syriens. Außerdem werden die Themen interner Schutz bei Verfolgung durch den Ex-Partner in Kenia sowie LGBTIQ in Tansania behandelt.