Entscheiderbrief 01/2025 , Datum: 31.01.2025, Format: Entscheiderbrief, Bereich: Behörde

Titelseite des Entscheiderbriefes 2025 Quelle: BAMF

Die erste Ausgabe des Jahres 2025 thematisiert zunächst zwei Entscheidungen des EuGH. Zum einen geht es um die Frage, ob systemischen Schwachstellen allein aufgrund Aufnahmeverweigerung eines ersuchten Mitgliedstaates vorliegen. Zum anderen befasste sich der Gerichtshof mit der Frage der Unzulässigkeit eines Zweitantrags bei bestandskräftiger Einstellung wegen Nichtbetreibens. Die Länderanalyse informiert über aktuelle Überbelegung in türkischen Haftanstalten und stellt neue Länderkurzinformationen zu China, Iran, Äthiopien, Eritrea und der Ukraine vor. In der Rubrik Rechtsprechung geht es um Banden in Timor-Leste sowie unmenschliche Haftbedingungen in Burkina Faso.