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Länderreport 35 - Iran ,
Quelle: BAMF
Der 35. Länderreport aus den Länderanalysen informiert über die aktuelle Lage vor den Präsidentschaftswahlen. Iran steht erneut an einem Scheideweg – (i) ohne den erhofften wirtschaftlichen Aufschwung vor dem Hintergrund der Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen und der Corona-Krise (ii) ohne die Öffnung nach außen, die durch das mögliche Scheitern des Atomabkommens in Frage steht, und (iii) ohne die erhoffte Reform der hybriden Staatsordnung, befindet sich Iran mehr als sonst in einem Machtkampf zwischen Konservativen und Reformern. Kurz vor der 13. Präsidentschaftswahl, bei der Hassan Rohani aufgrund seiner zwei Amtszeiten nicht wiedergewählt werden kann, kommt es zu politischen Machtspielen sowie Einschränkungen bei der Pressefreiheit und den Menschenrechten. Während sich die Konservativen vor allem über die Umsetzung des iranischen Strafrechts und der Abgrenzung zum Westen hervorheben, hoffen die Reformer weiterhin auf eine Öffnung nach außen und einen hierdurch eintretenden wirtschaftlichen Aufschwung. Wie sich die unter Armut und Corona leidende Bevölkerung entscheidet und ob sich mit Dehgqan oder Qalibaf zum ersten Mal ein Präsidentschaftskandidat des Militärs durchsetzen kann, wird für die zukünftige Rolle Irans in der Region und in den internationalen Organisationen entscheidend sein. Nachfolgend wird dargestellt, welche Bedeutung den einzelnen Punkten auf diesem Scheideweg zukommt.