EMN-Studie: Anwendung der Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes: Herausforderungen und bewährte Verfahren im Jahr 2023 , Datum: 16.12.2024, Format: EMN-Studie, Bereich: Migration und Aufenthalt

Die vergleichende Studie des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) befasst sich mit der Anwendung der Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Jahr 2023 und beleuchtet die Herausforderungen und bewährte Verfahren, die in 25 EMN-Mitgliedstaaten beobachtet wurden.

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der damit einhergehenden Fluchtbewegung wurde am 4. März 2022 erstmalig die EU-Richtlinie 2001/55/EG über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes aktiviert. Die Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes verlieh Personen, die aus der Ukraine vertrieben wurden, einen Rechtsstatus und damit verbundene Rechte. Angesichts der Fortsetzung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat der Rat beschlossen, den vorübergehenden Schutz bis März 2026 zu verlängern.

Die EMN-Studie untersucht, ob die EMN-Mitgliedstaaten im Jahr 2023 Änderungen bei der Anwendung des vorübergehenden Schutzes vorgenommen haben (im Vergleich zu 2022) und zielt auch darauf ab, anhaltende Herausforderungen sowie bewährte Verfahren zu ermitteln. Darüber hinaus befasst sie sich mit dem rechtlichen Status und der Registrierung von Begünstigten, dem Zugang zu Dienstleistungen sowie der Unterstützung vulnerabler Gruppen.

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Registrierung der Neuankömmlinge schrittweise fortgesetzt wurde und die Verlängerung der Gültigkeit des vorübergehenden Schutzes meist reibungslos verlief. Die meisten EMN-Mitgliedstaaten haben 2023 keine wesentlichen Änderungen bei der Bereitstellung von Dienstleistungen für Begünstigte des vorübergehenden Schutzes vorgenommen. Zu den häufigsten Änderungen gehören Anpassungen der bereitgestellten finanziellen Unterstützung (Wohnungs- oder Sozialleistungen) oder die Erweiterung bestehender Dienstleistungen.

Eine zentrale Herausforderung blieb die Feststellung der Anspruchsberechtigung von Begünstigten des vorübergehenden Schutzes, d.h. festzustellen, ob eine Person, die angibt, aus der Ukraine geflohen zu sein, tatsächlich vor dem 24. Februar 2022 in der Ukraine gelebt hat, wie es in der Richtlinie vorgeschrieben ist. Zusätzliche Herausforderungen ergaben sich bei der Überwindung von Sprachbarrieren und in den Bereichen Wohnen, Bildung und im Gesundheitswesen.

Die vergleichende EMN-Studie liegt nur auf Englisch vor.

Diese Studie gibt es in gekürzter Form auch als EMN-Inform und als EMN-Flash (siehe "Downloads" unter "Weitere Informationen"). Mit der Umsetzung der Richtlinie zum vorübergehenden Schutz von Geflüchteten aus der Ukraine in Deutschland beschäftigt sich das EMN Deutschland Paper, welches ebenso unter "Downloads" zu finden ist.

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