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EMN-Inform: Anwendung der Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes: Herausforderungen und bewährte Verfahren im Jahr 2023 ,
In diesem Inform werden die wichtigsten Ergebnisse der vergleichenden Studie des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) zur Anwendung der Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Jahr 2023 vorgestellt. Die Studie beleuchtet die Herausforderungen und bewährte Verfahren, die in 25 EMN-Mitgliedstaaten beobachtet wurden.
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der damit einhergehenden Fluchtbewegung wurde am 4. März 2022 erstmalig die EU-Richtlinie 2001/55/EG über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes aktiviert. Sie ist ein Schlüsselelement für die einheitliche Reaktion der EU auf große Migrationsströme, die Förderung der Solidarität und die Wahrung grundlegender Menschen-rechte.
Die Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes verlieh Personen, die aus der Ukraine vertrieben wurden, einen Rechtsstatus und damit verbundene Rechte. Angesichts der Fortsetzung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat der Rat beschlossen, den vorübergehenden Schutz bis März 2026 zu verlängern.
Die EMN-Studie untersucht, ob die EMN-Mitgliedstaaten im Jahr 2023 Änderungen bei der Anwendung des vorübergehenden Schutzes vorgenommen haben (im Vergleich zu 2022) und zielt auch darauf ab, anhaltende Herausforderungen sowie bewährte Verfahren zu ermitteln. Darüber hinaus befasst sie sich mit dem rechtlichen Status und der Registrierung von Begünstigten, dem Zugang zu Dienstleistungen sowie der Unter-stützung vulnerabler Gruppen.
Das EMN-Inform ist eine kurze Zusammenfassung der vergleichenden EMN-Studie " Anwendung der Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes: Herausforderungen und bewährte Verfahren im Jahr 2023" und liegt nur auf Englisch vor. Im EMN-Flash werden die zentralen Ergebnisse in aller Kürze auf nur einer Seite beleuchtet (siehe "Downloads" unter "Weitere Informationen").
Mit der Umsetzung der Richtlinie zum vorübergehenden Schutz von Geflüchteten aus der Ukraine in Deutschland beschäftigt sich das EMN Deutschland Paper, welches ebenso unter "Downloads“"zu finden ist.