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Die veränderte Fluchtmigration in den Jahren 2014 bis 2016: Reaktionen und Maßnahmen in Deutschland ,
Quelle: BAMF
Die Studie gibt einen Überblick über Maßnahmen, die in Deutschland in Reaktion auf die Herausforderungen durch die verstärkte Fluchtmigration in den Jahren 2014 bis 2016 ergriffen wurden, von der Grenzkontrolle bis zum Abschluss des Asylverfahrens.
Von 2014 bis Juni 2017 kamen circa 1,5 Millionen Schutzsuchende nach Deutschland, ein Großteil davon im Zeitraum Juli 2015 bis Februar 2016. Die hohe Anzahl der Einreisen in verhältnismäßig kurzer Zeit führte zu einer deutlichen Überlastung auf vielen Ebenen, beispielsweise bei der Unterbringung, der Annahme und Bearbeitung der Asylanträge oder beim Zugang zu Integrationskursen.
Phase des starken Anstiegs der Fluchtmigration
Die Studie zeichnet zunächst wichtige flüchtlingspolitische Entwicklungen nach, die sich sowohl auf nationaler als auch in Bezug auf weitere EU-Mitgliedstaaten und Drittstaaten vollzogen haben. Das umfasst unter anderem die Grenzschließungen entlang der Balkanroute, die EU-Türkei-Erklärung, das EU-Relocation-Verfahren, die Unterstützung der EU-Außengrenzkontrollen sowie Frontex-Einsätze insbesondere durch die Bundespolizei.
Maßnahmen zur Bewältigung der Fluchtmigration
Innerhalb Deutschlands wurden Dutzende bundesweite, Hunderte regionale und Tausende lokale Maßnahmen und Projekte staatlicher und nicht-staatlicher Akteure initiiert. Die Studie konzentriert sich auf die entstandenen Herausforderungen und die ergriffenen Maßnahmen in insgesamt acht Themenfeldern: Grenzkontrollen, Unterbringung, erste Unterstützungsleistungen, Registrierung, Asylverfahren, Infrastruktur und Personal, Sicherheit und Strafverfolgung sowie Integrationsmaßnahmen vor Beendigung der Asylverfahrens. Dabei wurde eine Auswahl an 100 Maßnahmen getroffen, die einen möglichst breiten Überblick geben sollen. Sie reichen von erweiterten Regelstrukturen, der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, der Ehrenamtskoordinierung, über einen früheren Zugang zu Integrationskursen und zum Arbeitsmarkt für bestimmte Herkunftsgruppen, bis hin zu restriktiven Maßnahmen für Asylantragstellende aus sicheren Herkunftsstaaten und die Einschränkung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte.
Phase des relativen Abklingens der Fluchtmigration
Zwar ging ab Frühjahr 2016 die Anzahl neuankommender Asylsuchender stark zurück, für zahlreiche Bereiche hielt die hohe Arbeitsbelastung aufgrund der nachgelagerten Prozessschritte und des Rückstaus allerdings auch 2017 an. Die Arbeit in den Bereichen, in denen bereits eine Entlastung zu verzeichnen war, war wiederum dadurch geprägt, dass Prozesse konsolidiert, neu geschaffenen Strukturen stabilisiert, Mitarbeitende und ehrenamtlich Tätige entlastet, Abläufe vereinheitlicht, Qualitätsstandards (wieder-)eingeführt, Beschäftigte nachgeschult und der Austausch unter den einzelnen Akteuren intensiviert wurden.
Lehren und Planungen für die Zukunft
Zahlreiche Akteure ziehen aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre erste Lehren, wie sie mit einer möglichen Zunahme der Fluchtmigration nach Deutschland zukünftig umgehen können. Ein Teil der geplanten Maßnahmen zielt beispielsweise darauf ab, geschultes Personal und die asylspezifischen Qualifikationen dauerhaft sicherstellen zu können (z. B. ‚atmende Behörde‘), andere Maßnahmen zielen wiederum darauf ab, Strukturen und Prozesse weiter zu reformieren und das Verwaltungshandeln künftig weiter zu flexibilisieren (z. B. Digitalisierung des Asylverfahrens).
Das Working Paper 79 ist im Rahmen des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) bearbeitet worden.
Verfasser der Studie: Janne Grote