Rat der EU, Europäischer Rat, Europarat – wie unterscheiden sich die Gremien?

Oft wird der Rat der EU mit dem Europäischen Rat verwechselt. Im Europäischen Rat treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU mindestens viermal im Jahr. Sie beschließen keine Gesetze, sondern geben wichtige Impulse und stellen die politischen Weichen für die EU. Hier gibt es einen festen Präsidenten für jeweils zweieinhalb Jahre. Seit Dezember 2019 ist das der ehemalige belgische Premierminister Charles Michel.

Aufgrund der aktuellen Lage besprechen sich die Staats- und Regierungschefs der EU momentan in Form von Videokonferenzen. Natürlich ist es besser, sich von Angesicht zu Angesicht zu begegnen. Aber auch die regelmäßigen Videokonferenzen ermöglichen einen intensiven Austausch, der angesichts der enormen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie wichtig ist.

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Übrigens: Der Europarat ist kein Gremium der Europäischen Union, sondern eine internationale Organisation zur Förderung von Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie in ganz Europa. Ihr gehören 47 europäische Staaten an, darunter die 27 EU-Mitgliedstaaten. Vom 18. November 2020 bis zum 21. Mai 2021 übernimmt Deutschland übrigens auch die Präsidentschaft des Ministerkomitees des Europarats.