EMN-Studie: Menschen ohne Bleiberecht in Deutschland , Datum: 05.09.2022, Format: Meldung, Bereich: Behörde , Perspektiven, Maßnahmen und Herausforderungen

Wie viele Menschen leben hierzulande ohne gültigen Aufenthalt und wie ist ihre Rechtsstellung aktuell geregelt? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um einen unerlaubten Aufenthalt zu beenden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich die neue EMN-Studie "Unerlaubter Aufenthalt in Deutschland: Perspektiven, Maßnahmen und Herausforderungen".

Die Situation von Menschen ohne Aufenthaltsrecht ist von anhaltender Relevanz. Kürzlich hat die Bundesregierung das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht in einer Kabinettsitzung beschlossen. Es sieht für Menschen ohne Bleiberecht, darunter zum Beispiel langjährig Geduldete, unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis vor. Wie sich die Situation für diesen Personenkreis bisher darstellt, hat das Forschungszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Teil der nationalen Kontaktstelle des Europäischen Migrationsnetzwerk (EMN) jüngst mit einer Studie ausgeleuchtet.

Porträtfoto eines Mannes Dr. Axel Kreienbrink Quelle: © BAMF

"Dieser deutsche Beitrag zur europäischen Vergleichsstudie des EMN gibt vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen einen differenzierten Einblick in den Status quo", sagt Dr. Axel Kreienbrink, Leiter des BAMF-Forschungszentrums.

Ein abgelehntes Asylverfahren, der Verlust des Aufenthaltsstatus als Ehepartnerin oder Ehepartner, als Studierende oder Beschäftigte sind nur einige Beispiele dafür, wie Menschen ausreisepflichtig werden können. Entscheiden sie sich anschließend für einen weiteren Aufenthalt in Deutschland und haben dafür keine Erlaubnis, liegt ein unerlaubter Aufenthalt vor.

Die EMN-Studie thematisiert unter anderem:

  • wie viele Menschen sich mit einem unerlaubten Aufenthalt in Deutschland aufhalten.
  • die politische und öffentliche Debatte zum Thema im Zeitverlauf.
  • welche sozialen Rechte (zum Beispiel Zugang zu sozialstaatlichen Leistungen und zum Arbeitsmarkt) mit einem unerlaubten Aufenthalt verbunden sind.
  • welche gesetzlichen Maßnahmen zur Beendigung des unerlaubten Aufenthalts ergriffen werden können und welche Herausforderungen beim Umgang mit unerlaubtem Aufenthalt bestehen.

Die EMN-Studie wurde von 25 EU-Staaten plus Norwegen für ihren jeweiligen Mitgliedstaat erstellt. Die Ergebnisse wurden in einem EU-weit vergleichenden Bericht zusammengeführt, der in einer Kurzfassung EMN-Flash, einer ausführlicheren Fassung EMN-Inform und einer Langfassung EMN-Synthesebericht zum Download bereit steht.

Empirische Forschung zu Menschen ohne Bleiberecht gestartet

Mit dem neuen Forschungsprojekt "Machbarkeitsstudie zu Im-/Mobilität ausreisepflichtiger Personen in Deutschland (MIMAP)" untersucht das Forschungszentrum aktuell Motive und Handlungsspielräume Ausreisepflichtiger. Für die Studie werden Daten aus dem Ausländerzentralregister analysiert und eine Befragung durchgeführt.

In der nachfolgenden Downloadbox finden Sie die vollständige nationale Studie "Unerlaubter Aufenthalt in Deutschland: Perspektiven, Maßnahmen und Herausforderungen".


Unerlaubter Aufenthalt in Deutschland Format: Working Paper

Im Fokus der EMN-Studie stehen unerlaubt aufhältige Personen in Deutschland, ihre Rechtsstellung sowie die Maßnahmen zur Beendigung des unerlaubten Aufenthaltes.