Schleswig-Holstein und BAMF arbeiten enger zusammen , Datum: 24.05.2019, Ausgabejahr: Nr. 007/2019, Format: Pressemitteilung

Die enge Zusammenarbeit von Bund und Land trägt zu schnellen und qualitativ hochwertigen Asylverfahren in Schleswig-Holstein bei. Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote und BAMF-Präsident Dr. Hans-Eckhard Sommer vereinbarten insbesondere bei der Integration und Rückkehr die Prozesse noch enger zu verzahnen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist in Schleswig-Holstein mit 140 Mitarbeitenden an den Standorten Neumünster und Boostedt präsent. Allein 6.475 Asylanträge wurden dabei im vergangenen Jahr bearbeitet. Rund um das Asylverfahren sind dabei auch zahlreiche Schritte von Seiten des Landes erforderlich, etwa die Registrierung, die Unterbringung oder die Gesundheitsuntersuchung.

"Hier ist es wichtig, dass Bund und Land gemeinsame Lösungen unter einem Dach anbieten", sagt BAMF-Präsident Dr. Hans-Eckhard Sommer bei seinem Besuch in Schleswig-Holstein: "Das heißt, möglichst alle Behörden oder Organisationen, die für einzelne Schritte des Asylverfahrens zuständig sind bzw. sich um die Asylsuchenden kümmern, sollten an einer zentralen Stelle schnell und über kurze Wege erreichbar sein."

In Schleswig-Holstein geschieht dies am gemeinsamen Standort von BAMF und dem Land in Neumünster. Das Land hat hier in seiner zentralen Aufnahmeeinrichtung alle Behörden und Organisationen gebündelt – von der Ankunft bis zu Integrationsangeboten bei positiver Entscheidung bzw. bis hin zur Rückkehr bei negativem Bescheid.

Wichtige Aufgabe: Integration im echten Norden

Innenminister Grote und BAMF-Präsident Dr. Sommer sprachen bei ihrem Treffen auch über die Integrationsförderung in Schleswig-Holstein. Beim zentralen Integrationsangebot des BAMF, dem Integrationskurs, geht das Bundesamt im Kreis Rendsburg-Eckernförde derzeit neue Wege, um verbleibende Lücken zu schließen: Im Rahmen des Pilotprojektes "Vergabeverfahren im Integrationskurs" soll getestet werden, ob durch ein Vergabeverfahren das Zustandekommen von Kursen beschleunigt und der Vielfalt der Bedarfe besser entsprochen werden kann. Ziel ist es, auch in dieser ländlichen Region mit bislang geringem Angebot neue Kursangebote zu schaffen. Die ersten Kurse werden im Juni starten.

"Das Thema Integration liegt mir besonders am Herzen", betont BAMF-Präsident Dr. Sommer: "Wer einen positiven Asylbescheid bekommt und längerfristig bei uns im Land bleiben kann, sollte schnellstmöglich unsere Sprache beherrschen und unsere Werte kennenlernen." In Schleswig-Holstein haben allein in diesem Jahr 2.899 Menschen mit einem der landesweit insgesamt 139 Integrationskurse begonnen.

Gute Zusammenarbeit auch beim Thema Rückkehr

Neben der Integration für Schutzberechtigte ist auch der richtige Umgang mit abgelehnten Asylbewerberinnen und -bewerbern wichtig: Wer durch einen auch von Gerichten bestätigten negativen Bescheid des Bundesamtes ausreisepflichtig ist, muss das Land auch verlassen, sind sich Innenminister Grote und BAMF-Präsident Dr. Sommer einig. Idealerweise erfolgt die Ausreise freiwillig, dies geschieht aber nicht immer.

Was in diesen Fällen bleibt, ist die Rückführung der vollziehbar ausreisepflichtigen Menschen. Schleswig-Holstein plant gemeinsam mit Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern eine Einrichtung für Abschiebehaft. Hintergrund sind die hohen Zahlen an gescheiterten Abschiebungen, weil die Ausreisepflichtigen an dem entsprechenden Tag nicht auffindbar sind.

Für Innenminister Grote ist das Thema Integration von zentraler Bedeutung: "Die zu uns gekommenen Menschen, die bereits einen positiven Asylbescheid erhalten oder eine gute Bleibeperspektive haben, werden langfristig ein großer Gewinn für unsere Gesellschaft sein. Grundsätzlich müssen sich jedoch alle Personen, die in den Kommunen leben, vor Ort zumindest orientieren und im Alltag verständigen können, damit das Zusammenleben – auch wenn es zeitlich begrenzt ist – gelingt. Hierfür brauchen wir ausreichende und flächendeckende Angebote. Wir in Schleswig-Holstein ergänzen deshalb die Angebote des Bundes mit eigenen Maßnahmen u.a. im Bereich Migrationsberatung und Sprachförderung. Dabei ist es wichtig, dass die Maßnahmen zwischen Bund und Land eng aufeinander abgestimmt sind. Ich freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit."

Eine besondere Herausforderung im Grenzland Schleswig-Holstein stellen Asylsuchende dar, für deren Verfahren ein anderer Mitgliedstaat der Europäischen Union zuständig ist. Innenminister Grote machte hier insbesondere auf die Schwierigkeiten von Dublin-Überstellungen nach Schweden aufmerksam.

Quelle: BAMF und Land Schleswig-Holstein