Freiwillige Ausreise: Erster europäischer Rückkehrflug landet im Irak , Datum: 03.09.2020, Ausgabejahr: Nr. 014/2020, Format: Pressemitteilung

Um rückkehrinteressierten Migrantinnen und Migranten eine geförderte freiwillige Ausreise in den Irak zu ermöglichen, haben Belgien, Deutschland, Frankreich und die Niederlande in Kooperation mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) erstmals einen gemeinsamen europäischen Rückkehrflug organisiert. 50 irakische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger können so pandemiegerecht nach Bagdad und Erbil ausreisen sowie bei ihrer Reintegration unterstützt werden. Damit steht ein neues Reisemittel zur freiwilligen Ausreise zur Verfügung.

Die Coronavirus-Pandemie hat den internationalen Flug- und Reiseverkehr stark eingeschränkt. Dies betrifft auch freiwillige Ausreisen, die über nationale wie europäische Rückkehrförderprogramme nicht wie gewohnt realisiert werden können. Um dem dennoch bestehenden Bedarf an Rückkehrunterstützung gerecht zu werden, der von Rückkehrinteressierten in Beratungsgesprächen und mittels Förderanträgen geäußert wurde, haben Belgien, Frankreich, Deutschland und die Niederlande gemeinsam mit IOM nun erstmals zusammen einen anlassbezogenen Flug zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr in den Irak organisiert. Dieser ist am 02. September mit Ziel Bagdad und Erbil gestartet.

"Die Pandemie hatte auch bedeutende Einschränkungen der freiwilligen Rückkehr zur Folge – in Deutschland und Europa. Daher mussten wir neue Wege gehen und haben mit unseren Kooperationspartnern, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen, mit dem europäischen Rückkehrflug eine zusätzliche Möglichkeit geschaffen, um Menschen bei der freiwilligen Rückkehr in ihr Herkunftsland unterstützen zu können. Die gemeinsame Aktion ist ein hervorragendes Beispiel für vertrauensvolle, europäische Zusammenarbeit zur Rückkehrförderung – von der Reiseorganisation bis zur Reintegration", so Dr. Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. "Auch zukünftig können europäische Rückkehrflüge die Förderung der freiwilligen Rückkehr sinnvoll ergänzen."

Virtuelle Informations- und Beratungsmöglichkeiten

Interessieren sich Migrantinnen und Migranten in Deutschland für eine freiwillige Rückkehr in ihr Herkunftsland, sind umfassende Informationen für eine Ausreiseentscheidung zentral. Bundesweit existiert hierfür ein vielfältiges System aus Rückkehrberatungsstellen und digitalen Anwendungen. Diese spezifischen Informations- und Beratungsangebote für Rückkehrinteressierte stehen auch während der Coronavirus-Pandemie zur Verfügung. So konnten der individuelle Unterstützungsbedarf erfasst und Anträge auf Rückkehrunterstützung weiterhin eingereicht werden, wovon zahlreiche irakische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die in ihr Herkunftsland zurückzukehren wollen, Gebrauch machten.

Um unter Pandemiebedingungen Zugang zu Rückkehrinformation und Beratung zu gewährleisten, spielen digitale Angebote, wie die gemeinsam von Bundesamt und IOM betriebene und in zehn Sprachen verfügbare Informationsplattform ReturningfromGermany.de, eine wichtige Rolle. Auch durch das sogenannte Virtual Counselling, eine virtuelle Rückkehr- und Reintegrationsberatung, die Migrantinnen und Migranten mit Wohnsitz in Deutschland über Kommunikationstools wie WhatsApp, Skype, Viber und Facebook mit IOM-Mitarbeitenden in zahlreichen Herkunftsländern verbindet, wird die Arbeit der Rückkehrberatungsstellen unterstützt. Das durch das Bundesamt geförderte Projekt bietet eine anonym und individuell gestaltete digitale Beratung, die zu einer informierten Rückkehrentscheidung beiträgt.

Europäische Lösungen für pandemiebedingte Herausforderungen

Für die kurzfristige Organisation des Rückkehrflugs haben intensive Abstimmungen zwischen Bund und Ländern, IOM und den europäischen Partnerstaaten stattgefunden. Das gemeinsam entwickelte Verfahren sieht vor, dass der Flug unter Einhaltung von Infektionsschutz und Abstandsregeln durchgeführt wird. Zudem werden die Rückkehrenden mit Hygienesets ausgestattet und nach ihrer Ankunft im Irak weiter betreut. Die Organisation vor Ort erfolgt durch IOM Irak. Unterstützung zur Reintegration erhalten die Rückkehrenden aus Deutschland über das Bundesprogramm StarthilfePlus. Zusätzlich leistet das European Technology and Training Centre (ETTC), ein irakischer Partner des europäischen Rückkehrförderprogramms ERRIN (European Return and Reintegration Network), weitere Förderung. Ergänzend tragen die Beratungszentren der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu einem erleichterten Neuanfang im Irak bei. Der Rückkehrflug wird durch die Europäische Union unterstützt und durch die European Border And Coast Guard Agency finanziert.

Neues Reisemittel zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr

Gemeinsam organisierte, europäische Flüge zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr sind für weitere Zielstaaten vorgesehen. Sie stellen eine bedarfsorientierte Ergänzung der verfügbaren Reisemittel dar, die bislang vornehmlich auf Linienflüge ausgerichtet waren.

Weitere Informationen zur Rückkehrförderung finden Sie auf der zentralen Internetseite: www.ReturningfromGermany.de

Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge