Innenministerin Behrens trifft BAMF-Präsident Dr. Sommer , Datum: 24.11.2023, Ausgabejahr: Jahr 2023, Format: Pressemitteilung , Behrens: "Können im Asylprozess noch besser und schneller werden."

Am Donnerstag (23.11.2023) war der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Dr. Hans-Eckard Sommer, bei der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, zu Gast.

Vor dem Hintergrund der andauernden weltweiten Krisen und des Kriegsgeschehens in der Ukraine sowie des aktuellen Nahost-Konflikts stand neben dem Austausch über die allgemeine Zusammenarbeit des Innenministeriums, der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) und des BAMF auch die Beschleunigung der Asylverfahren auf der Tagesordnung des Gesprächs. Derzeit befinden sich Innenministerium und BAMF in Abstimmung darüber, wie die von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beschlossene beschleunigte Durchführung von Asylverfahren, vor allem für Asylsuchende aus sicheren Herkunftsländern, in Niedersachsen umgesetzt werden kann.

Innenministerin Behrens betonte im Anschluss an das Gespräch: "Die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden funktioniert in Niedersachsen bereits sehr gut. Die Verfahren werden in gemeinsamer, vertrauensvoller und lösungsorientierter Weise durchgeführt und in regelmäßigen Austauchformaten abgestimmt. Die aktuelle Situation erfordert es jedoch, dass wir in allen Bereichen von der Unterbringung und Versorgung der Asylsuchenden bis zur Durchführung der Asylverfahren fortlaufend auf die Prozesse schauen und diese ggf. anpassen und optimieren, um einen zügigen und reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Auf der bevorstehenden Innenministerkonferenz in Berlin werden wir auf Antrag Niedersachsens in diesem Sinne auch darüber diskutieren, ob auf Bundesebene weitere gesetzliche Änderungen möglich sind, um insbesondere solche Verfahren zu beschleunigen, bei denen die Antragstellenden praktisch keine Aussicht auf einen positiven Asylbescheid haben."

Der Präsident des BAMF, Dr. Hans-Eckard Sommer, erklärte: "Ich bedanke mich für den Austausch und die enge Zusammenarbeit mit Niedersachsen. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer des Asylverfahrens beträgt im Bundesdurchschnitt derzeit 4,2 Monate bei Verfahren, deren Antragstellung in den letzten 12 Monaten erfolgte und die 80 Prozent aller Verfahren ausmachen, und für alle Verfahren 6,7 Monate. In Niedersachsen benötigt das BAMF aktuell hingegen lediglich 3,4 Monate bei Jahresverfahren und 6,0 Monate bei allen Verfahren."

Innenministerin Behrens dazu: "In Niedersachsen können wir somit schon heute feststellen, dass das BAMF überdurchschnittlich gute Bearbeitungszeiten der Asylverfahren vorzuweisen hat. Auch das ist ein Beleg für die gute Kooperation zwischen der Niedersächsischen Landesaufnahmebehörde und dem BAMF. Klar ist aber auch, dass wir noch besser und schneller werden können. Dies zu erreichen, wird die Aufgabe in den kommenden Wochen und Monaten sein."

Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport